In Rheinland-Pfalz brodelt es: Die Debatte um die Fahrrad-Piktogramme, die einst im Rahmen eines Forschungsprojekts auf die Straßen gemalt wurden, sorgt für hitzige Diskussionen. Ob diese bunten Symbole, die Radfahrern das Recht auf der Fahrbahn signalisieren, bleiben dürfen oder nicht, ist nach wie vor unklar. Laut einem Bericht von TV Mittelrhein wird nun eine vom Land finanzierte Studie in Auftrag gegeben, um eine Lösung zu finden.
Die Stadt Mainz ist in engem Austausch mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) und betont, dass die Piktogramme weiterhin auf den Straßen präsent sind. Auch in Koblenz sind die Zeichen noch sichtbar, obwohl sie nicht mehr neu markiert werden. In Facharbeitsgruppen der Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen (AGFFK) wird das Thema ebenfalls intensiv diskutiert. Ein gemeinsames Positionspapier wurde bereits an den LBM und das Verkehrsministerium übermittelt, um eine einheitliche Lösung zu finden.
Die Hintergründe der Piktogramme
Ursprünglich waren die Piktogramme Teil eines Forschungsprojekts, das vom Bundesverkehrsministerium gefördert wurde. Die Bergische Universität Wuppertal und die Technische Universität Dresden untersuchten, wie die steigende Zahl von Radfahrern auf den Straßen besser unterstützt werden kann, während die Fahrbahnbreiten oft nicht für separate Radwege ausreichen. Testweise wurden die Piktogramme und Schilder an 20 Strecken in 15 deutschen Kommunen, darunter Mainz, Koblenz und Trier, angebracht, um den Radverkehr zu fördern.
Doch der LBM stellt klar, dass diese Piktogramme nie in die Straßenverkehrsordnung (StVO) integriert wurden, weshalb er in der Vergangenheit deren Entfernung gefordert hat. Im Gegensatz dazu hebt das Positionspapier der AGFFK hervor, dass andere Bundesländer wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen die Piktogramme per Erlass genehmigt haben. Die AGFFK fordert nun auch für Rheinland-Pfalz eine Ausnahmegenehmigung, die eine Nachmarkierung der Piktogramme bei Bedarf ermöglichen soll.
Der Weg zur Lösung
Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium wird aufgefordert, entsprechende Vorgaben zu schaffen, um eine bundeseinheitliche Regelung zu erreichen. Da der Bund anscheinend keinen Regelungsbedarf sieht, wäre eine Übergangsregelung des Landes Rheinland-Pfalz wünschenswert. Der LBM betont jedoch, dass es bereits rechtssichere Möglichkeiten gibt, um den Radverkehr zu stärken, wie etwa Fahrradstraßen oder Schutzstreifen am Fahrbahnrand mit entsprechenden Piktogrammen.
Um die Zukunft der Piktogramme zu klären, wurde vereinbart, dass die AGFFK eine Studie in Auftrag gibt, die alternative Piktogramm-Konzepte im Einklang mit der Straßenverkehrsordnung und deren mögliche Nutzung prüfen soll. Das Verkehrsministerium hat zugesichert, diese Studie finanziell zu unterstützen, was die Hoffnung auf eine baldige Klärung der Situation nährt, wie Die Rheinpfalz berichtet.
Die Diskussion um die Fahrrad-Piktogramme ist nicht nur ein technisches Problem, sondern auch ein Zeichen für die wachsende Bedeutung des Radverkehrs in der heutigen Zeit. Die Entscheidung, ob sie bleiben oder verschwinden, könnte weitreichende Konsequenzen für die Sicherheit und Sichtbarkeit von Radfahrern auf den Straßen haben.
