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PolitikWeiden in der Oberpfalz

Plakat-Wildwuchs in Weiden: Grünen-Antrag knapp abgelehnt

Die Grünen-Fraktion in Weiden ist kürzlich mit einem Antrag gescheitert, den Wildwuchs von Wahlplakaten in der Stadt zu begrenzen. Die Parteien dürfen weiterhin ihre jeweils erlaubten 150 Plakate wie bei der Bezirks- und Landtagswahl aufhängen. Der Hauptverwaltungsausschuss des Stadtrats lehnte den Antrag der Grünen-Fraktion ab, die Zahl der Wahlplakate zu begrenzen. Diese Entscheidung stieß auf Kritik, vor allem seitens der Grünen, die die bisherige Praxis als “extrem schlechtes Beispiel für die Bürger” bezeichneten.

Bei einer mehrstündigen Radtour durch die Stadt beobachtete Karl Bärnklau, Sprecher der Grünen, dass alle Wählergruppen mehr oder weniger gegen die geltende Verordnung verstoßen hatten. Dabei war die CSU mit Abstand am häufigsten betroffen. Auch die Verwaltung hatte die Verstöße gegen die Verordnung und die negativen Auswirkungen auf das Stadtbild durch die unzähligen Plakate festgehalten. Dennoch empfahl sie den Ausschussmitgliedern, die bisherige Regelung beizubehalten. Die CSU sprach sich sogar für noch mehr Plakate als bisher aus, während die FW-Vertreter für eine Begrenzung auf 80 Plakate analog zur Stadt Amberg argumentierten.

Bärnklau verwies auf Statistiken aus anderen Städten wie Regensburg, Amberg und Weiden, die unterschiedliche Zahlen von erlaubten Plakaten je 1000 Einwohner aufwiesen. Weiden wies mit 3,5 die höchste Anzahl auf. Die SPD-Vertreter waren für ein Plakettensystem zur Begrenzung der Plakate und eine konsequente Überwachung, was von der Verwaltung als zu aufwendig abgelehnt wurde. Die Mitglieder der Grünen-Fraktion bedauerten, dass der ursprünglich für den Stadtrat gestellte Antrag im Ausschuss behandelt werden musste und zwei Mitglieder zur Abstimmung nicht mehr anwesend waren, was vermutlich zu einem anderen Ergebnis geführt hätte.

Das Thema Wahlplakate sorgt also für hitzige Diskussionen innerhalb der Stadtverwaltung und den verschiedenen Parteifraktionen. Es bleibt abzuwarten, ob es in Zukunft zu weiteren Bemühungen kommen wird, den Wildwuchs von Wahlplakaten in Weiden zu begrenzen.

Stadt Erlaubte Anzahl Plakate je 1000 Einwohner
Regensburg 1,8
Amberg 1,9
Weiden 3,5


Quelle: www.oberpfalzecho.de

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Martin Schneider

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