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Deutsche Umwelthilfe stärkt Rechtsposition im Kampf gegen hochgiftige Pestizide vor Gericht

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor Gericht erneut einen rechtlichen Erfolg erzielt. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen die DUH zum Verfahren beigeladen hat, hat nun auch das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden, dass die DUH an einem Verfahren beteiligt werden darf, das die Anwendungsbedingungen für das hochgiftige Insektizid “Sherpa Duo” betrifft. Dies stärkt die Rechtsposition der DUH und ermöglicht weitere Klagen gegen Produkte mit dem Pestizidwirkstoff Flufenacet.

Die DUH setzt sich dabei für strengere Anwendungsbeschränkungen von Pestiziden ein, um die negativen Umweltauswirkungen zu minimieren und den Schutz von Gewässern und Gesundheit zu gewährleisten. Insbesondere der Wirkstoff Flufenacet, der in dem Pestizid “Tactic” enthalten ist, steht im Fokus der aktuellen rechtlichen Auseinandersetzung. Dieser Stoff kann sich im Grundwasser anreichern und somit das Trinkwasser gefährden. Die DUH fordert daher eine Begrenzung des Einsatzes von Pestiziden mit diesem Wirkstoff.

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, betont die Bedrohung, die vom Einsatz hochtoxischer Pestizide ausgeht und kündigt weitere Klagen an, um den Einsatz dieser Substanzen zu begrenzen oder zu stoppen. Rechtsanwältin Caroline Douhaire, die die DUH in dem Verfahren vertritt, erklärt, dass die Beiladung zu einer Herstellerklage die eigenen Klagen der DUH ergänzt und die Bemühungen der DUH, extrem schädliche Pestizide zu bekämpfen, weiter stärkt.

Die DUH führt bereits sechs eigene Verfahren gegen die Zulassung extrem schädlicher Pestizid-Produkte, darunter auch gegen “Tactic”. Diese Verfahren richten sich gegen das zuständige Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Darüber hinaus hat die DUH Anträge auf Aufhebung der Genehmigung besonders schädlicher Wirkstoffe bei der EU-Kommission gestellt und Klagen gegen die Verlängerung von Genehmigungen auf EU-Ebene eingereicht.

Die Tabelle unten gibt einen Überblick über die aktuellen Verfahren der DUH gegen die Zulassung von Pestiziden:

Pestizid-Produkt Hersteller Wirkstoffe Gerichtsverfahren
Roundup PowerFlex Unbekannt Glyphosat VG Braunschweig
Gardo Gold Syngenta Agro GmbH S-Metolachlor VG Braunschweig
Dual Gold Syngenta Agro GmbH S-Metolachlor VG Braunschweig
Elipris Corteva GmbH München Diflufenican, Flufenacet Unbekannt
Sherpa Duo Unbekannt Unbekannt Unbekannt

Die DUH kämpft also an verschiedenen Fronten gegen die Zulassung und den Einsatz von Pestiziden, die die Umwelt und die Gesundheit gefährden. Durch die erfolgreiche Beiladung zu verschiedenen Herstellerklagen sowie die Einreichung von Anträgen und Klagen auf nationaler und internationaler Ebene zeigt die DUH, dass sie entschlossen ist, den Einsatz hochtoxischer Pestizide zu bekämpfen und für strengere Auflagen einzutreten, um die Umwelt zu schützen.



Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V. / ots

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Martin Schneider

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