Ein wegen Terrorverdachts inhaftierter Libyer, der in Zusammenhang mit einem geplanten Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin steht, wurde nun wieder freigelassen. Dies berichtete Radio Herford. Der Mann, der als abgelehnter Asylbewerber gilt, wurde im Oktober 2024 in Untersuchungshaft genommen. Der vorgebrachte Verdacht lautete, dass er einen „öffentlichkeitswirksamen Anschlag“ mit Schusswaffen auf die Botschaft geplant habe.
Die Bundesanwaltschaft teilt mit, dass der dringende Tatverdacht nicht aufrechterhalten werden konnte. Ende vergangener Woche soll die Freilassung des Verdächtigen und die Aufhebung des Haftbefehls beantragt worden sein. Der Fall hat politische Diskussionen über den Schutz vor Terrorismus entfacht, insbesondere in Bezug auf die Sicherheit israelischer und jüdischer Einrichtungen in Deutschland.
Die Festnahme und Verdachtsmomente
Am 20. Oktober 2024 erfolgte die Festnahme des mutmaßlichen IS-Anhängers, Omar A., der 28 Jahre alt ist. Dies geschah in seiner Unterkunft in Bernau bei Berlin durch die Antiterroreinheit GSG 9, nachdem ein Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes eingegangen war. Während der Ermittlungen stellten die Behörden einen Austausch in einem Messenger-Chat zwischen Omar A. und einem Mitglied des IS fest, in dem Details zu den Anschlagsplänen besprochen wurden.
Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft ergaben, dass Omar A. seit Oktober 2024 konkrete Vorbereitungen für einen Anschlag getroffen hatte. Bei Durchsuchungen in seiner Wohnung sowie in einer weiteren Wohnung im Rhein-Sieg-Kreis wurden jedoch keine Waffen gefunden. Nach den Erkenntnissen wollte Omar A. nach dem Anschlag zu einem Onkel in Sankt Augustin fliehen und beabsichtigte, ins Ausland zu reisen.
Politische Reaktionen und Sicherheitsaspekte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser unterstrich die Bedeutung des Schutzes israelischer und jüdischer Einrichtungen in Deutschland, insbesondere in Anbetracht der gestiegenen Gefahr islamistischer Anschläge. Der israelische Botschafter Ron Prosor hat den deutschen Sicherheitsbehörden für ihre Anstrengungen zum Schutz der Botschaft gedankt. Die Sicherheitsbehörden reagieren auf die akuten Bedrohungen und prüfen die Informationen, die ihnen vorliegen, sorgfältig.
Die Unklarheit über die Konkretheit der Pläne des Libyers bleibt bestehen. Während einige politische Stimmen eine bessere Überwachung von Asylbewerbern fordern, stehen die Sicherheitsbehörden weiterhin unter Druck, den Schutz der Bevölkerung zu garantieren. Die schnelle Reaktion auf den Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes zeigt, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind, aber auch die Herausforderungen, vor denen sie stehen, sind offensichtlich.