Die Debatte um die Fahrrad-Piktogramme, die einst im Rahmen eines Forschungsprojekts auf den Straßen mehrerer Städte in Rheinland-Pfalz aufgebracht wurden, bleibt weiterhin ungelöst. Die Frage, ob diese bunten Symbole auf den Fahrbahnen bleiben oder entfernt werden müssen, sorgt für Aufregung und Verwirrung. Wie die Borkener Zeitung berichtete, sind die Piktogramme nach wie vor auf den Straßen von Mainz und Koblenz zu sehen, obwohl sie nicht mehr neu markiert werden. Die Stadt Mainz führt regelmäßige Gespräche mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM), um eine Lösung zu finden.
Die Piktogramme sind Teil eines vom Bundesverkehrsministerium geförderten Forschungsprogramms, das von der Bergischen Universität Wuppertal und der Technischen Universität Dresden durchgeführt wurde. Ziel war es, die steigende Zahl von Radfahrern in Städten zu unterstützen, wo die Fahrbahnbreiten oft nicht für sichere Radwege ausreichen. Durch die Piktogramme und Schilder wurde testweise darauf hingewiesen, dass Radfahrer das Recht haben, auf der Fahrbahn zu fahren. Der Verkehr auf 20 Strecken in 15 Kommunen, darunter auch Mainz und Koblenz, wurde vor und nach der Anbringung der Piktogramme verglichen.
Unklare Regelungen und Forderungen
Der Landesbetrieb Mobilität hat jedoch klargestellt, dass die Fahrrad-Piktogramme nie in die Straßenverkehrsordnung (StVO) integriert wurden, was zu seiner Forderung nach deren Entfernung führte. In einem Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen (AGFFK) wird jedoch betont, dass andere Bundesländer wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen die Piktogramme per Erlass freigegeben haben. Dies hat zu einem lauten Ruf nach einer ähnlichen Regelung in Rheinland-Pfalz geführt.
Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium wird aufgefordert, entsprechende Vorgaben zu schaffen. „Wir fordern eine Ausnahmegenehmigung für den Bestand nach dem Vorbild des Erlasses von NRW, der auch eine Nachmarkierung bei Bedarf inkludiert“, so die Forderung der AGFFK. Eine bundeseinheitliche Regelung wäre wünschenswert, doch da der Bund anscheinend keinen Regelungsbedarf sieht, wird eine Übergangsregelung des Landes Rheinland-Pfalz als dringend notwendig erachtet.
Die Zukunft der Piktogramme
Die Diskussion um die Fahrrad-Piktogramme ist nicht nur ein lokales Problem, sondern wirft auch größere Fragen über die Verkehrssicherheit und die Förderung des Radverkehrs auf. Die Unsicherheit über die rechtliche Grundlage der Piktogramme könnte sowohl Radfahrer als auch Autofahrer verwirren und gefährden. Es bleibt abzuwarten, wie die Gespräche zwischen den Städten und dem Landesbetrieb Mobilität weiter verlaufen werden und ob eine Lösung gefunden wird, die sowohl die Bedürfnisse der Radfahrer als auch die rechtlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt.
Die Situation ist angespannt, und die Zeit drängt. Es ist entscheidend, dass die Verantwortlichen schnell handeln, um Klarheit zu schaffen und die Sicherheit auf den Straßen zu gewährleisten. Die Piktogramme könnten ein wichtiger Schritt in Richtung einer fahrradfreundlicheren Infrastruktur sein, doch ohne klare Regelungen bleibt ihre Zukunft ungewiss, wie auch Borkener Zeitung feststellt.
