Mülheim an der Ruhr

Absage des Besuchs: Hintergründe zur Absage der Außenministerin Baerbock in Ungarn

Ungarn verschiebt geplanten Besuch von Außenministerin Baerbock

In einer unerwarteten Wendung hat das ungarische Außenministerium den für Montag geplanten Besuch von Annalena Baerbock, der deutschen Außenministerin der Grünen, aufgrund einer „unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender“ des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto abgesagt. Es wurde um eine Verschiebung auf einen späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt gebeten, wobei betont wurde, dass dies ausschließlich aus technischen und nicht aus politischen Gründen geschehe.

Die Absage kam im Anschluss an Szijjartos umstrittene Reise mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau. Diese Reise wurde von Orban als „Friedensmission“ inszeniert, obwohl Russland seit mehr als zwei Jahren in einen Angriffskrieg gegen die Ukraine verwickelt ist.

Angesichts von Orbans russlandfreundlicher Politik und seinem Ruf für den Abbau von Demokratie hatten deutsche Regierungsbeamte in den letzten Jahren ihre Besuche in Ungarn eingeschränkt. Baerbock’s geplanter Besuch in Budapest war besonders wichtig, da Ungarn am 1. Juli den Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen hat.

Die kurzfristige Absage aus Budapest traf das deutsche Außenministerium überraschend. Es wurde betont, dass angesichts von Orbans Moskau-Reise ein ernsthaftes und ehrliches Gespräch zwischen den beiden Außenministern wichtig gewesen wäre, um die Beziehungen zu klären.

NAG

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