Das TDDDG, das am 1. Dezember 2021 in Kraft trat, kl\u00e4rt viele der bis dahin bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf Datenschutz und Cookies. Dieses Gesetz regelt den Zugriff auf Daten auf Endger\u00e4ten und vereint Vorschriften des Telemediengesetzes und des Telekommunikationsgesetzes. Das Gesetz schreibt vor, dass Cookies nur mit Zustimmung des Nutzers gespeichert werden d\u00fcrfen, es sei denn, sie sind technisch notwendig.<\/p>\n

Verbesserungen wurden durch das neue Gesetz auch im Bereich der Klarheit von Cookie-Bannern erreicht. Diese m\u00fcssen klare Informationen bieten und die M\u00f6glichkeit zur Zustimmung oder Ablehnung erm\u00f6glichen. Der Begriff „Telemedien“ wurde in „digitale Dienste“ umbenannt, was den rechtlichen Rahmen an moderne Gegebenheiten anpasst. Zudem sind Verst\u00f6\u00dfe gegen diese Regelungen mit empfindlichen Bu\u00dfgeldern bis zu 300.000 Euro belegt.<\/p>\n

Bereits 2024 wurde das TDDDG in das Digitale-Dienste-Gesetz umbenannt, welches den rechtlichen Rahmen weiterhin ohne wesentliche \u00c4nderungen aufrechterh\u00e4lt. Es bleibt jedoch zu beachten, dass die Verantwortung f\u00fcr die Durchsetzung bei den Datenschutzaufsichtsbeh\u00f6rden der Bundesl\u00e4nder liegt, was zu unterschiedlichen Handhabungen f\u00fchren kann.<\/p>\n