In Nordhausen brodelt es! Die Bürger der Stadt sehen sich bald mit einer massiven finanziellen Belastung konfrontiert, die von Oberbürgermeister und Stadtrat beschlossen werden könnte. Die AfD-Stadtratsfraktion hat mit großer Besorgnis erfahren, dass eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten in der Pipeline ist. Laut einem Schreiben eines örtlichen Trägers, das die düstere Lage für Familien prognostiziert, könnte dies noch vor Jahresende Realität werden, wie NNZ Online berichtete.
Die AfD-Fraktion hat bereits in der Vergangenheit versucht, durch einen Antrag zur Rückübertragung der Kindertagesstätten in kommunale Trägerschaft die finanzielle Struktur zu klären. Doch dieser Antrag wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt. „Hätten wir damals die Zustimmung erhalten, müssten wir heute nicht über steigende Elternbeiträge diskutieren“, so Frank Kramer, der Fraktionsvorsitzende. Die Fraktion fordert eine detaillierte Prüfung der Pläne des Oberbürgermeisters und setzt sich für Lösungen ein, die die Bürger nicht weiter belasten. „Es ist nicht hinnehmbar, dass die arbeitende Bevölkerung die Last politischer Fehlentscheidungen tragen muss“, betont Kramer.
Gebührenerhöhungen in Sicht
Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs! Ein Blick auf die kommenden Beschlussvorlagen des Finanzausschusses zeigt, dass eine Vielzahl an Gebührenerhöhungen geplant ist, die in diesem Ausmaß bislang unbekannt waren. So sollen unter anderem Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlicher Straßen wieder eingeführt werden, obwohl ein Stadtratsbeschluss dies für Gastronomiebetriebe untersagt hatte. Auch temporäre Großflächenwerbung, die bisher kostenfrei war, sowie Werbeaufsteller und Fahrradständer im öffentlichen Raum sollen nun mit Gebühren belegt werden. Diese Maßnahmen setzen die Bürger und Gewerbetreibenden weiter unter Druck und sorgen für Unmut.
Die AfD-Fraktion hat sich entschlossen, gegen diesen „Gebührenerhöhungswahn“ vorzugehen. „Wir werden alles daran setzen, dass weder die Bürger noch die Gewerbetreibenden weiter belastet werden. Gerade der Einzelhandel und die Gastronomie benötigen Unterstützung und Förderung von Seiten der Stadt“, erklärt Kramer. Die Fraktion fordert eine familienfreundliche und wirtschaftlich nachhaltige Politik, die den Menschen dient und Nordhausen eine zukunftsfähige Perspektive bietet.
Ein Aufruf zur Solidarität
Die Situation in Nordhausen ist alarmierend und erfordert dringende Maßnahmen. Die AfD-Stadtratsfraktion ruft die Bürger auf, sich gegen die geplanten Gebührenerhöhungen zu wehren. „Wir stehen an der Seite der Familien und Gewerbetreibenden und werden alles tun, um diese Belastungen abzuwenden“, so Kramer. In Zeiten, in denen die Lebenshaltungskosten steigen, ist es unerlässlich, dass die Stadtverwaltung die Bedürfnisse ihrer Bürger ernst nimmt und Lösungen findet, die eine Entlastung bieten.
Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, und die Bürger Nordhausens müssen sich bewusst sein, dass ihre Stimme zählt. Die AfD-Fraktion wird weiterhin für die Interessen der Bürger kämpfen und hofft auf eine breite Unterstützung in der Bevölkerung. Die Zukunft Nordhausens hängt von den Entscheidungen ab, die jetzt getroffen werden. Es ist an der Zeit, für eine faire und gerechte Politik einzutreten, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt, wie auch NNZ Online berichtet.
