- Gesundheit
Leerstand und Wandel: Sendlinger Straße im Fokus
Die Sendlinger Straße in München hat sich in den letzten Jahren drastisch verändert. Insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie hat sich das Zentrum der Stadt stark gewandelt. Viele Geschäfte mussten schließen, während gleichzeitig neue Läden eröffnet haben. Leerstand prägt nun vielerorts das Bild der Einkaufsmeile. Seit 2019 ist die Sendlinger Straße…
- Baden-Württemberg
Baden-Württemberg fehlen 9.000 Flüchtlingsplätze: Pragmatische Lösung von Justizministerin Gentges
In Baden-Württemberg herrscht ein akuter Mangel an Unterbringungsmöglichkeiten für neu ankommende Flüchtlinge. Laut Justizministerin Marion Gentges (CDU) fehlen etwa 9.000 Plätze in den Kommunen des Landes. Dieser Mangel soll durch den Bau von neun neuen Erstaufnahmeeinrichtungen behoben werden, wobei die Ministerin betont, dass sie notfalls den Bau auch gegen den…
- Bayern
BR-Recherchen: Echtdaten-Test von Polizei-Software
Beim bayerischen Landeskriminalamt läuft der Testbetrieb einer Software von Palantir mit echten Personendaten. Das haben BR-Recherchen ergeben. Der Landesbeauftragte für Datenschutz will nun prüfen, ob es dafür eine rechtliche Grundlage gibt. Sie soll der bayerischen Polizei bei der Aufklärung von schweren Straftaten helfen – eine Software der US-Firma Palantir. Das…
- Berlin
Massenschlägereien im Ankunftszentrum in Berlin-Tegel!
In einem Ankunftszentrum in Berlin-Tegel ist es in den letzten Tagen zu einer Reihe von Massenschlägereien zwischen Flüchtlingen gekommen. Insgesamt 5000 Flüchtlinge leben dort auf engem Raum, was zu Spannungen und Konflikten führt. Der jüngste Vorfall am Montagmorgen sah 100 Flüchtlinge, hauptsächlich Syrer und Türken, die aufeinander losgingen. Dies führte…
- Brandenburg
Brandenburgs Haushaltskrise: Karlsruhe-Urteil bedroht Klimaprogramme
Der Karlsruhe-Urteil und die Haushaltssperre der Ampel-Bundesregierung könnten möglicherweise Auswirkungen auf Brandenburg haben. Nach Aussagen von Landes-Finanzministerin Katrin Lange (SPD) im Landtag in Potsdam könnten Energiewende- und Klimaprogramme von Umwelt-, Wirtschafts- und Infrastrukturministerium betroffen sein. Dies könnte zwingend eine Kompensation des Bundes erfordern. Der Brandenburgische Landesrechnungshof warnt vor einem Risiko…
Kriminalität & Justiz
Warnstreik der Straßenwärter: Glätte-Unfälle in Niedersachsen
In Niedersachsen und Bremen sind Warnstreiks des öffentlichen Dienstes im Gange, und die Straßenwärter streiken, was zu erhöhter Glätte auf…
Politik
Wassercent als Umweltabgabe: Richtige Maßnahme oder zu späte Initiative?
Die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Die Grünen) hat kürzlich vorgeschlagen, die Wasserpreise um eine Umweltabgabe zu erhöhen. Diese Abgabe, auch…
