In einem dramatischen Auftakt zu einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet haben die Ermittlungsbehörden in Hessen die Zügel angezogen. Am heutigen Tag wurden polizeiliche Maßnahmen gegen insgesamt zehn Beschuldigte ergriffen, darunter eine Frau und neun Männer im Alter von 18 bis 79 Jahren. Die Aktion fand im Rahmen des von Bundeskriminalamt koordinierten Aktionstags statt, der auf die Bekämpfung von Antisemitismus fokussiert war. Bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2024 hat die Meldestelle des Aktionsprogramms #HESSENGEGENHETZE über 56.000 Hinweise auf Hass und Hetze im Netz entgegengenommen, was die Dringlichkeit der Thematik verdeutlicht.
Die polizeilichen Maßnahmen wurden in mehreren hessischen Städten wie Frankfurt am Main, Fulda und Hanau durchgeführt. Beschuldigte sind verdächtigt, die Gräueltaten des Holocausts in sozialen Medien entweder geleugnet oder verharmlost zu haben. Ein weiterer schwerer Vorwurf ist die Anstiftung zu Gewalt gegen Jüdinnen und Juden. Der Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, Dr. Benjamin Krause, äußerte sich entsetzt über diese Entwicklungen und betonte, wie wichtig es sei, dem Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.
Zwar Worte, aber starke Taten
Die Durchführung dieser Ermittlungen ist nicht nur ein Zeichen, sondern ein entschlossener Schritt vonseiten der Behörden, um Hass und Hetze in sozialen Medien klar zu begegnen. Die Staatsanwaltschaften in Darmstadt und Hanau sowie mehrere Polizeipräsidien waren an den Operationen beteiligt, was die umfassende Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Strafverfolgungsbehörden unterstreicht. „Hass im Internet ist eine gesellschaftliche Herausforderung, die wir nicht ignorieren können“, erklärte Andreas Röhrig, Präsident des Hessischen Landeskriminalamtes.
Mit Unterstützung der Meldestelle, die seit Januar 2020 existiert und es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, anonym Hinweise zu geben, wird ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz zur Bekämpfung von Hasskriminalität verfolgt. Es ist eine erschreckende Realität, dass, trotz des Wissens über die Schrecken des Holocauts, im Netz Äußerungen zu finden sind, die diese Verbrechen billigen oder gar zur Gewalt aufrufen. Solche Taten sind nicht nur strafbar, sondern fordern ein klares und heiliges NEIN von der Gesellschaft.
Gesellschaftliches Bewusstsein schärfen
Im Rahmen des heutigen Aktionstags haben die Ermittler nicht nur Due Diligence gezeigt, sondern auch das Bewusstsein geschärft. Die Meldeplattform ist ein integraler Bestandteil, die es jedem ermöglicht, sich aktiv gegen diese Vergehen zu stellen. Das Wort ergreifen ist wichtiger denn je. Jeder Hinweis zählt, jede Meldung kann potenziell Leben schützen und eine klare Botschaft gegen Hass senden, so Dr. Krause.
Diese umfassenden Maßnahmen gegen antisemitische Hetze sind ein deutlicher Hinweis, dass die Behörden den Ernst der Lage erkannt haben. Der Aktionstag und die damit verbundenen Verhaftungen sind nicht nur ein Erfolg für die Strafverfolgung in Hessen, sondern ein Signal an alle, dass Hass und Hetze keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Der Fortschritt im Kampf gegen Hasskriminalität ist längst überfällig, und jetzt ist auch der Zeitpunkt zum Handeln gekommen, wie auch berichtet wurde.
Insgesamt bringen solche Aktionen neue Hoffnung in den Kampf gegen Diskriminierung und fördern ein respektvolles Miteinander in der digitalen Welt. Es bleibt zu hoffen, dass jeder von uns sich bewusst gegen jede Form von Antisemitismus positioniert, denn nur gemeinsam können wir die Geister aus der Vergangenheit vertreiben, die noch immer in den Schatten des Internets wohnen.
