In einem dramatischen Einsatz hat der Staatsschutz in Hamburg am 12. November 2024 umfangreiche Durchsuchungen durchgeführt. Ermittler des Landeskriminalamts (LKA 73) durchkämmten fünf Wohnungen in der Hansestadt, um gegen Personen vorzugehen, die sich über beschämende Äußerungen auf sozialen Netzwerken strafbar gemacht haben. Diese Aktion war Teil eines größeren bundesweiten Vorgehens gegen Hasskriminalität, wie bereits von NDR berichtet.
Die Verdächtigen, deren Alter zwischen 18 und 76 Jahren liegt, stehen im Verdacht, Volksverhetzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen begangen zu haben. Von diesen fünf Wohnungen entstammen die Herkunft und Aktivitäten der Verdächtigen aus ganz unterschiedlichen Stadtvierteln wie Bahrenfeld und St. Pauli. Schockierende Details sind ans Licht gekommen: Ein 35-Jähriger könnte auf der Plattform „X“ den Holocaust geleugnet haben. Zudem zeigen eine 18-Jährige und eine 45-Jährige groteske Bilder, in denen Hakenkreuze anstelle von Davidsternen auf Israelflaggen prangen.
Umfassende Ermittlungen laufen
Die Polizei hat eine Vielzahl an Beweismitteln sichergestellt, darunter auch elektronische Geräte wie Handys und Datenträger. Grund dafür sind klar nachweisbare Verbindungen zu Volksverhetzung und zur Billigung von Straftaten, die mit der links- und rechtsextremistischen Szene in Verbindung stehen. Ein konkreter Fall betrifft einen 46-jährigen Ohlsdorfer, in dessen Wohnung neben den Datenträgern auch Waffen wie eine Machete und eine Armbrust gefunden wurden.
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg hatte auf Grundlage der bisherigen Ermittlungsergebnisse die Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt. Auch der Verdacht auf Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdungen ist nicht aus dem Blickfeld der Ermittler geraten, da einige der Beschuldigten gezielt gegen Personen im politischen Leben vorgegangen sein sollen. Diese Vorfälle zeigen, wie weit verbreitet und ernst das Problem der Hasskriminalität in online Plattformen ist.
Appell an die Bevölkerung
Um die Ausbreitung von Hass und Hetze im Internet einzudämmen, ruft die Polizei die Bevölkerung zur Mithilfe auf. Wer auf Hasspostings im Netz stößt oder selbst Opfer wird, sollte dies umgehend melden. Die Polizei hat dafür verschiedene Möglichkeiten zur Anzeige erstattet, sowohl persönlich in Polizeidienststellen als auch über Online-Portale. Laut den Ermittlern ist es unerlässlich, dass Hasskommentare von sozialen Netzwerken auch gemeldet werden, da diese Anbieter verpflichtet sind, strafbare Inhalte zu entfernen. Dies ist besonders wichtig, um potenziellen Radikalisierungen entgegenzuwirken.
Insgesamt unterstreicht diese Aktion das wachsende Problem von Hasskriminalität in Deutschland und die dringende Notwendigkeit, gegen diesen Trend vorzugehen. Der Staatsschutz bleibt weiter aktiv, um ein Zeichen gegen diese Form der Kriminalität zu setzen, und die Ermittlungen laufen mit Hochdruck weiter. Informationen und Präventionstipps zu Hasskriminalität finden Interessierte auch auf der Homepage der Polizei Hamburg unter Polizei Hamburg.
Die Dimension dieser Ermittlungen zeigt, wie ernst die Lage ist und wie wichtig es ist, als Gesellschaft zusammenzustehen, um Hass und Intoleranz zu bekämpfen.
