In der Vorder- und Südpfalz setzen die Städte Ludwigshafen, Landau, Neustadt und Speyer verstärkt auf Geschwindigkeitskontrollen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Stadtverwaltung von Landau hat seit Anfang 2023 eigene Blitzgeräte in Betrieb genommen und testet bis Mitte 2024 verschiedene Modelle. Damit sollen kontinuierlich Fortschritte erzielt werden. Im Sommer 2023 investierte Landau etwa 147.000 Euro in den Erwerb eines eigenen Blitzers.
Nach anfänglichen Erprobungen meldet Landau für 2024 Einnahmen aus Bußgeldern in Höhe von rund 370.000 Euro, basierend auf fast 7.600 Geschwindigkeitsmessungen. Der Blitzer kam dabei 1 bis 3 Mal pro Woche zum Einsatz. Insbesondere sind Geschwindigkeitsüberschreitungen von 6 bis 15 km/h häufig vorgekommen, wobei ein Fahrer einmal fast 60 km/h zu schnell unterwegs war. Trotz der hohen Einnahmen aus Bußgeldern bleibt die Stadtverwaltung skeptisch, da diese nicht die Gesamtkosten für die Blitzanlagen und das Personal abdecken können.
Ergebnisse der Geschwindigkeitskontrollen
Die Erfahrungen aus Landau zeigen, dass die Geschwindigkeitskontrollen bedeutende Einnahmen bringen, jedoch der gewünschte Lerneffekt ausbleibt. Fast 2.000 Mal mehr als im Vorjahr wurden Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt. Währenddessen meldet Neustadt, dass es ebenfalls eigene Blitzer etabliert hat und dafür im vergangenen Jahr 400.000 Euro an Einnahmen generieren konnte.
Ludwigshafen blickt auf eine dreissigjährige Geschichte zurück, in der die Stadt eigene Kontrollen durchführt und derzeit über 7 fest installierte sowie 2 mobile Blitzer verfügt. Im Jahr 2024 wurden dort 107.000 Verfahren wegen Geschwindigkeitsübertretungen eingeleitet, was zu Einnahmen von etwa 4,46 Millionen Euro führt. In Ludwigshafen fiel die höchste gemessene Geschwindigkeitsüberschreitung sogar über 70 km/h.
Bußgelder und rechtliche Grundlagen
Die Bußgelder in Deutschland sind klar im Bußgeldkatalog festgelegt. Dabei variieren die Strafen nach der Art des Verstoßes sowie dem Ort (innerorts oder außerorts). Generell drohen bei Geschwindigkeitsübertretungen sowohl Verwarnungs- als auch Bußgelder. Die Regelungen für Pkw sind unterschiedlich, abhängig von der Höhe der Überschreitung:
| Überschreitung (außerorts) | Bußgeld | Punkte |
|---|---|---|
| bis 10 km/h | 20 Euro | 1 Punkt |
| 11–15 km/h | 40 Euro | 1 Punkt |
| 16–20 km/h | 60 Euro | 1 Punkt |
| 21–25 km/h | 100 Euro | 1 Punkt |
| 26–30 km/h | 150 Euro | 1 Punkt |
| 31–40 km/h | 200 Euro | 1 Punkt |
Besonders die innerörtlichen Verstöße sind mit höheren Bußgeldern belegt. Ein weiteres Element der Verkehrsüberwachung sind die unterschiedlichen Messmethoden. Diese reichen von stationären Blitzern über Radarfallen bis zu Lasermessgeräten, die teils direkt aus Polizeifahrzeugen heraus operieren.
Der Stadtrat von Speyer plant bereits Tempo-30-Zonen sowie eigene Geschwindigkeitskontrollen, um ebenfalls einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu leisten. Die Erkenntnisse aus den vorgenannten Städten zeigen, dass Geschwindigkeitsüberwachungen ein wichtiges Mittel zur Verhinderung von Unfällen sind und die Einhaltung der Verkehrsregeln fördern sollen. Verkehrssicherheit bleibt deshalb ein zentrales Anliegen der Kommunen.