Am 23. Februar 2025 finden in Rheinland-Pfalz die Bundestagswahlen statt, bei denen 14 Parteien auf dem Stimmzettel stehen. In einer öffentlichen Sitzung hat der Landeswahlausschuss in Mainz die Listen der zugelassenen Parteien genehmigt. Zu den zugelassenen Parteien zählen bekannte Namen wie die SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD, Die Linke, sowie einige kleinere Parteien wie die Tierschutzpartei und Volt. Besonders hervorzuheben ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das sich in die Liste der zugelassenen Parteien eingreiht, die alle für die Wahl registriert wurden.
Gleichzeitig wurden drei Parteien von der Teilnahme ausgeschlossen: die Humanisten, die Partei des Fortschritts und die Basisdemokratische Partei Deutschlands (dieBasis). Der Grund für die Nichtzulassung war der Mangel an 2.000 gültigen Unterstützungsunterschriften, die erforderlich sind, um zur Wahl antreten zu können. Dies wurde in den vorangegangenen Wahlen bereits als Herausforderung für neue oder kleinformatige Parteien angesehen.
Zulassung und Reihenfolge der Parteien
Die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel wurde gemäß den Zweitstimmenergebnissen der Bundestagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz festgelegt. Auf den ersten zwölf Plätzen stehen die Parteien, die bereits an dieser Wahl teilnahmen, gefolgt von den neu kandidierenden Parteien, die in alphabetischer Reihenfolge gelistet sind.
| Listenplatz | Partei |
|---|---|
| 1 | SPD |
| 2 | CDU |
| 3 | Grüne |
| 4 | FDP |
| 5 | AfD |
| 6 | FREIE WÄHLER |
| 7 | DIE LINKE |
| 8 | Tierschutzpartei |
| 9 | Die PARTEI |
| 10 | Volt |
| 11 | ÖDP |
| 12 | MLPD |
| 13 | Bündnis Deutschland |
| 14 | BSW |
Interessant ist, dass diese Wahl ordnungsgemäß und gemäß den Vorschriften abgelaufen ist. Der Landeswahlleiter Marcel Hürter betonte, dass eine eingereichte Beschwerde gegen die Liste der FDP gründlich geprüft wurde. Dabei wurden Vorwürfe laut, die Aufstellung der Liste sei nicht regelkonform und die Wahl nicht geheim gewesen. Die FDP wies diese Vorwürfe vehement zurück und legte eine eidesstattliche Versicherung vor, die bestätigte, dass keine Mängel festgestellt wurden.
Fazit zur Situation der Parteien
Die Bundestagswahl am 23. Februar wird also von einer bunten Mischung aus etablierten und neuen politischen Akteuren geprägt. Angesichts der nicht zugelassenen Parteien bleibt abzuwarten, wie sich das Wählerverhalten in Rheinland-Pfalz gestalten wird. Die Diskussion um die Anforderungen an die Zulassung von Parteien könnte auch in Zukunft für Gesprächsstoff sorgen, insbesondere wenn man die Notwendigkeit von Unterstützungsunterschriften und deren Handhabung betrachtet.
Für weitere Informationen über die zugelassenen Parteien und die Abstimmungsverfahren verweisen wir auf die Berichte von Rheinpfalz und SWR.