Am Samstag, dem 1. Februar 2025, fanden in Rheinland-Pfalz zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die Zusammenarbeit mit der AfD statt. In ganz Deutschland mobilisierten sich Menschen, um ein klares Zeichen für die Demokratie zu setzen und gegen die wachsende rechtsextreme Gewalt zu protestieren. In Trier versammelten sich laut Polizei rund 3.000 Menschen vor der historischen Porta Nigra, während offiziell nur 1.000 bis 1.500 Teilnehmende angemeldet waren.
Die Demonstration in Trier stand unter dem Motto „Wir sind die Brandmauer – gegen jede Zusammenarbeit mit Rechtsextremen“. Der Verein „Für ein buntes Trier“ hatte dazu aufgerufen. Selbstgemalte Plakate und Transparente, die sich auf aktuelle Ereignisse im Bundestag bezogen, wurden von den Demonstrierenden getragen. Auf diesen Plakaten wurden Themen wie Vielfalt, offene Grenzen und der Erhalt von Grundrechten, einschließlich des Rechts auf Asyl, gefordert.
Ein deutliches Zeichen in Koblenz und anderen Städten
Parallel zu den Geschehnissen in Trier fand am späten Nachmittag auch eine Demonstration in Koblenz statt, die ebenfalls dem Motto „Wir sind die Brandmauer“ folgte. Bereits am Samstagvormittag kam es zu Aktionen in der Pfalz, unter anderem in Neustadt an der Weinstraße. Diese Kundgebungen waren Teil eines bundesweiten Protestes gegen die Zusammenarbeit mit der AfD, der auch in mehreren Städten in Baden-Württemberg stattfand.
Ein weiterer bedeutender Protestort war Mainz, wo sich mehrere tausend Menschen vor dem Sitz des CDU-Landesverbandes Rheinland-Pfalz versammelten. Nach der Kundgebung bildete sich ein Demonstrationszug durch die Innenstadt, der zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und Umleitungen im öffentlichen Nahverkehr führte.
In Westerburg mobilisierte der Verein Demos zusammen mit mehreren Kirchenverbänden und politischen Parteien eine Kundgebung, die zeitgleich mit einer Wahlkampfveranstaltung der AfD stattfand. Hier nahmen laut Polizei etwa 1.000 Menschen teil. Die Veranstaltung verlief friedlich, und die Redner lobten das Engagement der Bürger.
Die Situation in Neuwied
In Neuwied, wo das Neuwieder Bündnis für Demokratie und Toleranz eine Demonstration organisierte, nahmen rund 500 Menschen daran teil, fast doppelt so viele wie zunächst angemeldet. Die Veranstaltung fand in der Zeit statt, als Mitglieder der AfD eine eigene Veranstaltung im Heimathaus abhielten. Die Teilnehmer äußerten den Wunsch, in Freiheit zu leben und sich gegen den Faschismus zu positionieren, jedoch gab es, anders als im Vorjahr, keine Reden. Stattdessen konnten die Demonstrierenden ihre Meinungen selbst äußern.
Die Organisatoren kündigten bereits an, weitere Veranstaltungen im Februar planen zu wollen.
Gesellschaftliche Herausforderung durch Rechtsextremismus
Rechtsextremismus bleibt eine anhaltende Bedrohung für die Demokratie in Deutschland. Die Bundeszentrale für politische Bildung weist darauf hin, dass rechtsextreme Angebote stabile ideologische Grundmuster aufweisen und sich an sich verändernde gesellschaftliche Gelegenheiten anpassen. Dies bedeutet, dass der Machtgewinn der extremen Rechten von sozialen und ökonomischen Strukturen abhängt, die in der Gesellschaft präsent sind.
Es ist wichtig, diese Entwicklungen genau zu beobachten und durch öffentliche Mobilisierung, wie sie in den vergangenen Tagen stattfand, dagegen anzugehen. Die AfD wird weiterhin als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft, was zu einer Vielzahl juristischer Auseinandersetzungen führt. Die komplexen Netzwerke von extremen Rechten machen es zudem schwierig, diese Ideologien effektiv zu erkennen und zu bekämpfen.