Am 3. Februar 2025 begrüßte Oberbürgermeister und Baudezernent Dominik Geißler über 100 Besucher zur Bürgerbeteiligung im Universum Theater in Landau. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Verkehrssituation in der Innenstadt, insbesondere in der Weißquartier-, Reduit- und Ostbahnstraße. Die Stadtverwaltung präsentierte verschiedene Maßnahmen, um den Verkehr effizient und sicher zu regeln, ohne auf Einbahnstraßen zurückgreifen zu müssen. Der Stadtrat hatte zuvor eine Bürgerbeteiligung beauftragt, um ein Alternativkonzept in Zusammenarbeit mit Anwohnern, Gewerbetreibenden und Verkehrsteilnehmern zu diskutieren.
Die Grundidee des neuen Konzeptes sieht vor, wechselseitig angeordnete Fahrbahneinengungen und Fahrbahnteller zu kombinieren. Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, die Verkehrslenkung und -beruhigung in den betroffenen Straßen zu verbessern. So könnten Einbahnstraßen durch dieses Konzept gleichwertig ersetzt werden, was den Verkehr in der Innenstadt flüssiger machen könnte. Nach der Präsentation hatten die Besucher die Möglichkeit, Fragen zu stellen und ihre Meinungen mit Experten der Abteilung Mobilität und Mitarbeitern der Stadtverwaltung zu diskutieren. Die gesammelten Beteiligungsbeiträge wurden auf Stellwänden dokumentiert.
Online-Beteiligung bis zum 9. Februar
Die Stadtverwaltung hat darüber hinaus eine Beteiligungsplattform unter www.mitredeninLD.de eingerichtet, auf der weitere Beiträge bis zum 9. Februar 2025 gesammelt werden. Alle Besucher sowie interessierte Verkehrsteilnehmer sind dazu eingeladen, ihre Anregungen und Meinungen zu äußern. Diese Rückmeldungen werden in einem Stimmungsbild zusammengefasst und im März dem Unterausschuss Verkehr zur weiteren Beratung übergeben. Dies zeigt, wie wichtig die frühzeitige Einbeziehung der Bürger für die Planung von Verkehrsprojekten ist.
In diesem Zusammenhang verweist das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) auf die Relevanz einer sinnvollen Bürgerbeteiligung in Verkehrsangelegenheiten. Wie bmvi.de betont, sind modernisierte Verkehrsinfrastrukturen unerlässlich für den Wohlstand und das Wirtschaftswachstum in Deutschland. Ein effizientes Transportsystem ist für den Export von Gütern und für die Mobilität der Bürger von entscheidender Bedeutung.
Leider zeigen Erfahrungen aus der Vergangenheit, dass Bürger oft nicht ausreichend in den Planungsprozess einbezogen wurden. Dies führte häufig zu Protesten und Widerständen gegen Verkehrsprojekte. Das BMDV hat daher ein Handbuch veröffentlicht, das aufzeigt, wie Bürgerbeteiligung aktiv gefördert werden kann. In diesem Handbuch wird auf die Notwendigkeit einer frühzeitigen und kontinuierlichen Bürgerbeteiligung hingewiesen, um eine bürgerfreundliche Planungsumgebung zu schaffen.
Auf www.mitredeninLD.de sind zudem das Alternativkonzept sowie die bisher eingereichten Meinungen einsehbar, was den Bürgern eine transparente Einsicht in den Planungsprozess bietet. Der Bedarf an mehr Beteiligung wird somit aus Sicht der Stadtverwaltung und des BMDV klar erkannt und aktiv angegangen.