Am 4. Februar 2025 stehen wichtige Entscheidungen für die Stadt Olpe an. Ein bevorstehender Sitzungblock der Kommunalpolitiker umfasst drei Ausschusssitzungen sowie eine Stadtverordnetenversammlung. Der gesamte Sitzungsblock findet im Ratssaal des Rathauses statt und beginnt jeweils um 17 Uhr.
Die erste Sitzung, die am Mittwoch, dem 5. Februar, stattfindet, gehört dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die interkommunale Zusammenarbeit von Olpe und Wenden im Bereich der Musikschule, die Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen sowie Anliegen zu Zuschüssen und Renovierungsarbeiten an Schulen. Zudem wird das städtische Kulturprogramm behandelt.
Umwelt und Infrastruktur im Fokus
Die zweite Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen findet am Donnerstag, dem 6. Februar, statt. Hier wird ein gemeinsamer Antrag von Grünen, UCW und SPD zur Änderung der Stellplatzsatzung diskutiert. Weitere wichtige Punkte sind die Erneuerung der Brandmeldetechnik im Rathaus und das Straßen- und Wegekonzept, das auch Projektbeschlüsse zu Straßen- und Deckenerneuerungen sowie Kanalsanierungen umfasst.
In der darauffolgenden Sitzung, die am Montag, dem 10. Februar, im Haupt- und Finanzausschuss abgehalten wird, stehen die Zuschüsse zur Sanierung der Kunstrasenplätze in Sondern und Oberveischede auf der Agenda. Auch die Benutzungs- und Entgeltordnung des Kreuzbergstadions wird thematisiert.
Abschluss mit Stadtverordnetenversammlung
Den Abschluss des Sitzungblocks bildet die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, dem 12. Februar, in der die Themen, die in den vorherigen Ausschüssen behandelt wurden, zur Beratung und Beschlussfassung anstehen.
Im Kontext dieser Sitzungen gewinnt das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile solcher Kooperationen werden sowohl in Olpe als auch in anderen Gemeinden intensiv diskutiert. Laut dem KDZ zeigen Verwaltungschefs in größeren Städten ein Interesse an IKZ, wobei die Kostensenkung und die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen. Ähnlich wird dieser Ansatz in anderen Teilen der Bundesrepublik wahrgenommen, wo größere und kleinere Gemeinden unterschiedliche Einstellungen zur IKZ haben. Kleinere Gemeinden zeigen ambivalente Haltungen, oft aus Angst vor einem Verlust von Bedeutung und Autonomie, während größere Gemeinden tendenziell weniger Interesse zeigen.[Österreichischer Städtebund]
Die Diskussion über IKZ zeigt, dass es zahlreiche praktische Beispiele für gemeindeübergreifende Kooperationen gibt, die Vielfalt und Flexibilität in den Formen dieser Zusammenarbeit ermöglichen. Zukünftiger Erfolg hängt daher von der Fähigkeit der Gemeinden ab, die Potenziale dieser Zusammenarbeit zu nutzen.[LokalPlus NRW] Solche Kooperationen können nicht nur die Effizienz der Verwaltungsdienste verbessern, sondern auch Freiräume in der Führung und Planung schaffen.
Um die Vorteile der IKZ weiter zu beleuchten, wird empfohlen, aktuelle Initiativen zu verfolgen und von den Erfahrungen anderer Gemeinden zu lernen.[SSG Sachsen]