Am 4. Februar 2025 hat US-Präsident Donald Trump seine Gesprächsbereitschaft gegenüber dem Iran bekundet. Er erklärte, dass es ihm egal sei, wer den ersten Schritt macht, Hauptsache sei, dass ein Dialog zustande komme. Trump strebt einen Deal mit dem Iran an, um die Gefahr von Atomwaffen zu umgehen. Trotz der fehlenden diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bleibt er optimistisch hinsichtlich einer Einigung. Doch parallel dazu kündigte Trump eine neue Druckkampagne gegen den Iran an, die auch harte Drohungen umfasst und die Prüfung weiterer Sanktionen zur Eindämmung des iranischen Nuklearprogramms und der Unterstützung terroristischer Gruppen einschließt. Zu den Maßnahmen gehört potenziell der Block von iranischem Ölverkauf.
Trump hat betont, dass er nicht glücklich über diese Maßnahmen sei, doch er sieht sie als notwendig an. Besonders alarmierend sind seine Drohungen an den Iran im Falle eines geplanten Racheakts oder eines Attentats auf ihn, den er mit „totaler Vernichtung“ beantwortet. In seiner Position sieht Trump die iranische Führung als Bedrohung, die im Falle eines Angriffs „ausgelöscht“ werden würde. Diese strenge Rhetorik folgt auf die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani im Jahr 2020 durch die USA, was die Spannungen weiter verschärfte.
Hintergrund zur Atomkrise
Mohammad Javad Zarif, der ehemalige Außenminister des Iran, äußerte, dass Trump möglicherweise einem neuen Atomabkommen zustimmen könnte. Darüber hinaus gibt es für den Iran einen zunehmenden Druck durch die Wirtschaftskrise, die verstärkt durch Missmanagement, Korruption sowie die US-Sanktionen hervorgerufen wurde. Omid Shokri, ein Energieanalyst, verdeutlicht, dass die USA durch Sanktionen im Energiesektor den Druck auf den Iran erhöhen könnten. Der Iran strebt unterdessen an, Uran auf 60 Prozent anzureichern, wobei für Atomwaffen ein Anreicherungsgrad von über 90 Prozent erforderlich wäre.
Der Weg zum JCPOA
Der gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) wurde 2015 nach langen Verhandlungen zwischen Iran und dem E3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) sowie der EU, China und Russland unterzeichnet. Der JCPOA gestattete dem Iran, Uran unter bestimmten Bedingungen anzureichern, setzte jedoch strenge Obergrenzen für Anreicherungsgrad und -menge. Der Ausbruchzeitraum für Iran, waffenfähiges Uran zu produzieren, wurde von drei auf zwölf Monate angehoben. Im Gegenzug wurden zahlreiche nuklearbezogene Sanktionen aufgehoben.
Die Situation war jedoch instabil. Nach dem Ausstieg der USA aus dem JCPOA unter Trump im Mai 2018 begannen die Spannungen zu eskalieren, als der Iran die Bestimmungen des Abkommens schrittweise verletzte. Experten glauben, dass der Iran nun näher denn je daran ist, eine Atombombe zu entwickeln. Yossi Mekelberg, ein Nahost-Experte, hebt die Notwendigkeit eines Dialogs zur Spannungsreduktion in der Region hervor.
Angesichts dieser komplexen Dynamiken und der wachsenden Distanz zwischen der iranischen Führung und der Bevölkerung könnte Trump in einer möglichen zweiten Amtszeit einen anderen Kurs einschlagen. Ein besseres Abkommen mit dem Iran könnte unter bestimmten Bedingungen erreicht werden, so Iran-Experte Arman Mahmoudian. Die Frage bleibt, ob die Bemühungen, den Dialog zu suchen, tatsächlich zu einer Deeskalation der Situation führen werden.