Fabio De Masi, ein Abgeordneter des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Europaparlament, hat kürzlich Zweifel am Wahlergebnis der Bundestagswahl geäußert. Laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis erreichte die BSW bei dieser Wahl lediglich 4,97 Prozent der Stimmen und verfehlte somit den Einzug in den Bundestag um etwa 13.000 Stimmen. De Masi berichtete, dass diese Anzahl von Stimmen rund 0,028 Prozent der insgesamt 213.000 registrierten Auslandsdeutschen entspricht, welche an der Wahl gehindert worden sein sollen. In Hessen fiel die Stimmenzahl für die BSW auf etwa 4,5 Prozent.
Sahra Wagenknecht, die Parteivorsitzende und Mitgründerin der BSW, unterstützt De Masi in seinen Forderungen und spricht von möglichen rechtlichen Schritten gegen das Wahlergebnis. Sie weist darauf hin, dass von den 230.000 registrierten Auslandsdeutschen nur ein Bruchteil die Möglichkeit hatte, ihre Stimme abzugeben. Die beiden Politiker kritisieren zudem die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und äußern, dass falsche Exit Polls verbreitet wurden. De Masi forderte sogar strafrechtliche Ermittlungen gegen die Verbreitung dieser Umfragen.
Behinderungen für Auslandsdeutsche
Der Vorwurf von De Masi und Wagenknecht betrifft insbesondere die Behinderung von Auslandsdeutschen, die an den Wahlen teilnehmen wollten. Dem BSW-Politiker zufolge sollen 6 Prozent dieser Wähler aufgrund unzureichender Rahmenbedingungen daran gehindert worden sein, ihre Stimme abzugeben. Solche Behinderungen sind nicht neu; Auslandsvertretungen bieten zwar die Nutzung des amtlichen Kurierweges für Briefwahlunterlagen an, jedoch setzt dies eine vorherige Absprache mit der zuständigen Auslandsvertretung voraus. Diese Hürden könnten zu einem niedrigeren Wähleranteil unter den Auslandsdeutschen geführt haben.
Wie die Seite bundeswahlleiterin.de erläutert, müssen Wahlunterlagen in einem gesonderten, verschlossenen Umschlag versendet werden, und auch der Versand durch das Auswärtige Amt kann Schwierigkeiten mit sich bringen. Auslandsdeutsche müssen oft sicherstellen, dass sie ihre Unterlagen rechtzeitig und korrekt einreichen, was in der Praxis oft kompliziert ist.
Kritik an Medien und Umfrageinstituten
Wagenknecht hasst trotz des ernüchternden Ergebnisses nicht den Mut verloren und plant, die zukünftige Ausrichtung des BSW zu besprechen. Eine von ihr angekündigte Namensänderung der Partei ist für dieses Jahr geplant. Gleichzeitig lässt sie keinen Zweifel daran, dass sie die Medienberichterstattung scharf kritisiert, insbesondere das Meinungsforschungsinstitut Forsa, das den BSW nur 48 Stunden vor der Wahl auf drei Prozent herabstufte. Dies, so Wagenknecht, könnte Teil einer „gezielten Aktion zur Manipulation des Wahlverhaltens“ gewesen sein.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die BSW und ihre führenden Köpfe nicht nur mit einem enttäuschenden Wahlergebnis umgehen müssen, sondern auch erhebliche Bedenken hegen, was die Legitimität des Verfahrens an sich betrifft. De Masi und Wagenknecht kämpfen nicht nur um die Anerkennung ihrer Stimmen, sondern auch um das Vertrauen der Wählerschaft in das Wahlsystem insgesamt.