Am 26. März 2025 hat Michael Simon, Landtagsabgeordneter, ein Schreiben an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr geschickt. In diesem fordert er Informationen zu den Kriterien für die eigenständige Einrichtung von Fußgängerquerungen und Zebrastreifen durch Kommunen. Simon hebt die dringende Notwendigkeit sicherer Querungen hervor, insbesondere in der Nähe von Kindertagesstätten und Grundschulen. Eltern und Kommunalpolitiker engagieren sich für mehr Handlungsspielraum, um Gefahrenstellen in diesen sensiblen Bereichen zu entschärfen.
Hintergrund dieser Initiative ist die geplante Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), die Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen einräumen soll. Simon möchte klare Informationen vom Ministerium erhalten, um Gemeinden über ihre Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder und Senioren aufzuklären. Die Informationen sollen schnellstmöglich an die Gemeinden seines Wahlkreises weitergegeben werden.
Kriterien für Fußgängerüberwege
Die Einrichtung von Fußgängerüberwegen erfordert die Mitteilung an die Straßenverkehrsbehörde über gefährliche Situationen. Bestimmte Voraussetzungen müssen erfüllt sein, darunter die Tatsache, dass die Fußgängerüberwege nur innerorts auf beleuchteten Straßen mit maximal einem Fahrstreifen je Richtung zulässig sind. Auch die Anzahl querender Fußgänger und Kraftfahrzeuge spielt eine wesentliche Rolle. Mindestens 50 querende Fußgänger pro Werktagsstunde sowie 200 Kraftfahrzeuge in der gleichen Stunde sind Voraussetzung für die Einrichtung eines Überwegs. Darüber hinaus muss die Höchstgeschwindigkeit maximal 50 km/h betragen.
Es ist zudem unerlässlich, dass Gehwege auf beiden Seiten des Überwegs vorhanden sind und die Sichtbarkeit des Überwegs gewährleistet wird. Sicherheitsstandards schreiben vor, dass Sichtweiten von 50 Metern bei 50 km/h und 30 Metern bei 30 km/h eingehalten werden müssen. In bestimmten Bereichen sind Fußgängerüberwege nicht zulässig. Beispielweise in der Nähe von Ampeln, über Bussonderfahrstreifen oder bei abknickenden Vorfahrten.
Verkehrssicherheit für Kinder
Die Relevanz von Sicherheit für Fußgänger, insbesondere Kinder, wird durch die alarmierenden Zahlen untermauert. Im Jahr 2023 verunglückten in Deutschland 27.235 Kinder im Straßenverkehr, 44 von ihnen starben. Besonders tragisch sind die 22 Kinder, die als Fußgänger tödlich verunfallten. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt daher verschiedene Programme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.
Eine neue Kampagne mit Pumuckl informiert über sichere Straßenüberquerung, Verkehrsregeln und Abbiegen. Außerdem wurden verschiedene Schulungsprogramme für Eltern initiiert, um kindgerechtes Verhalten im Straßenverkehr zu fördern. Die Verkehrssicherheit wird auch durch verschiedene Projekte wie „Kinder im Straßenverkehr“ oder den Pilotprojekt „Kinderverkehrsgarten“ gestärkt, wo Kindergartenkinder sicheres Verhalten im Straßenverkehr erlernen können.
Zusätzliche Maßnahmen umfassen Verkehrsbroschüren für Kinder und Schulwegpläne, die helfen sollen, sichere Wege zu Schulen zu fördern. Ein übergreifendes Ziel aller Initiativen ist, Kinder bis 12 Jahre oder kleiner als 150 cm sicher im Auto zu transportieren. Derzeit sind 99,5% der Kinder gesichert, jedoch sind nur 35% richtig gesichert.