In einer Sitzung am 29. März 2025 gab Landrat Michael Stickeln detaillierte Einblicke in den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in der Region. Er erklärte, dass der Ausbau eigenverantwortlich durch die ausbauenden Unternehmen erfolgt, wodurch Kommunen keinen Einfluss auf die Anzahl der auszubauenden Gebiete oder die Geschwindigkeit des Ausbaus haben. Diese Regelung ist im Telekommunikationsdienstleistungsgesetz (TDLG) klar festgelegt und gilt bundesweit. Der Fokus liegt auf dem schnellen und flächendeckenden Ausbau digitaler Infrastruktur.
Das Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Jahr 2030 Glasfaseranschlüsse bis ins Haus zu bringen und den Mobilfunkstandard 5G flächendeckend verfügbar zu machen. Laut bundesregierung.de sind derzeit rund 92 Prozent der Fläche Deutschlands seit 2023 durch mindestens einen Netzbetreiber mit 5G ausgestattet. Zudem sind Gigabit-Anschlüsse für rund 74 Prozent der Haushalte verfügbar; Glasfaseranschlüsse können bereits knapp jeden dritten Haushalt erreichen.
Fortschritte beim Netzaufbau
Die Fortschritte beim Ausbau digitaler Infrastrukturen wurden auch von Bundesminister Volker Wissing hervorgehoben. Im Juni 2024 war Glasfaser für 35,7 Prozent der Haushalte erreichbar, und die 5G-Abdeckung stieg auf beeindruckende 93,2 Prozent der Fläche bis Oktober 2024. Dies zeigt, dass die Gigabitstrategie der Bundesregierung als erfolgreich angesehen wird. Der Ausbau wird zudem von 35 weiteren Maßnahmen begleitet, die darauf abzielen, die festgelegten Ziele noch schneller zu erreichen.
Ein neuer Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABeG) wurde ebenfalls beschlossen. Der Entwurf erkennt ein überragendes öffentliches Interesse am Ausbau an, was dazu führt, dass Genehmigungsverfahren verkürzt werden. Diese Regelung greift vor allem in unterversorgten Gebieten, in denen kein Zugang zu 4G- oder 5G-Versorgung besteht. Zudem haben Verbraucher seit 2021 die Möglichkeit, das monatliche Entgelt für ihren Internetanschluss zu mindern, falls die vertraglich vereinbarten Geschwindigkeiten erheblich unterschritten werden.
Datentransparenz und Zukunftsausblick
Um die Planung und Koordination des Netzausbaus zu verbessern, soll ein Gigabit-Grundbuch als Informationsportal und Datendrehscheibe etabliert werden. Daten zu über 375 Telekommunikationsanbietern werden halbjährlich von der Bundesnetzagentur veröffentlicht und sind über den Breitbandatlas des Gigabit-Grundbuchs zugänglich. Dies ermöglicht den Bürgern, die Versorgung bis auf den einzelnen Straßenzug nachzuvollziehen.
Insgesamt bleibt der Ausbau der digitalen Infrastruktur ein zentrales Anliegen der Union, das im kommenden Jahrzehnt noch stärker vorangetrieben werden soll. Die gesetzgeberischen Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Deutschland fit für die digitale Zukunft wird und die notwendigen Voraussetzungen für eine nachhaltige digitale Wirtschaft geschaffen werden.