In ganz Hessen und darüber hinaus finden heute umfangreiche Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus statt. Der bundesweite Aktionstag mobilisiert Zehntausende und hat insbesondere in Städten wie Gießen und Hannover großes Interesse hervorgerufen. Um 14:30 Uhr brach in Gießen ein Demonstrationszug von rund 13.000 Teilnehmern unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ auf. Dies wurde von einem Bündnis aus Bürgerinnen und Bürgern organisiert, während das Ordnungsamt lediglich mit 8.000 Teilnehmern gerechnet hatte. Der Zug endete gegen 18 Uhr am Berliner Platz, einem zentralen Punkt der Stadt.
Auch in Darmstadt war man mit mindestens 8.000 Menschen auf den Beinen, wobei Veranstalter von 10.000 Demonstrierenden sprachen. Um 14 Uhr begann der Protest am Georg-Büchner-Platz und führte zum Karolinenplatz, wo eine Kundgebung um 15:30 Uhr stattfand. Hier wurde unter dem Motto „Solidarität statt Rechtsruck – Gemeinsam aktiv werden für eine starke Demokratie“ demonstriert. Organisatoren waren das „Bündnis gegen Rechts“ und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen.
Demonstrationen in mehreren Städten
Der Aktionstag geht über die hessischen Grenzen hinaus. In Hannover versammeln sich laut Berichten über 24.000 Menschen, um gegen die wachsende Bedrohung durch rechtsextreme Strömungen zu protestieren. Der Protestzug zieht vom Hauptbahnhof über den Kröpcke zum Opernplatz. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte während seiner Rede im Rahmen der Kundgebung die Vorgänge im Bundestag als „Tabubruch“ und forderte die Menschen auf, täglich für die Demokratie einzutreten. Die Polizei musste intervenieren, um Demonstranten von AfD-Wahlhelfern zu trennen, die unter dem Applaus der Protestierenden ihre Stände abbaute.
Zusätzlich wurden in anderen niedersächsischen Städten Protestaktionen initiiert. In Barsinghausen beispielsweise fand eine „Menschen-Rettungskette für die Demokratie“ statt, während in Braunschweig eine Lichterkette als Zeichen für die Demokratie leuchtete. Auch in Bremen und anderen Städten wurden ähnliche Aktionen durchgeführt, die allesamt das bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar im Blick haben. Der Aufruf richtet sich gegen einen möglichen Rechtsruck im Bundestag, der als Bedrohung für die demokratischen Errungenschaften wahrgenommen wird.
Bundesweite Proteste und Hintergründe
Die heutige Mobilisierung in Gießen und Hannover ist Teil einer größeren Protestwelle, die seit einem Großprotest gegen den AfD-Parteitag in Riesa stattfand. Vergangenes Wochenende protestierten allein in Berlin über 160.000 Menschen gegen Rechts, während Veranstalter von bis zu 250.000 Teilnehmern sprachen. Mittlerweile haben in Deutschland fast 850.000 Menschen gegen rechtsextreme Tendenzen demonstriert. Viele fordern Vielfalt und eine Stärkung der Demokratie sowie einen klaren Gegensatz zu Hass und Hetze.
Diese Proteste sind nicht isoliert, sondern erfolgen vor dem Hintergrund einer strategischen Zusammenarbeit zwischen AfD und CDU bei der Migrationspolitik im Bundestag. Diese Ereignisse beunruhigen viele Bürgerinnen und Bürger, die daher die Straßen füllen, um für ihre Werte einzutreten und ein starkes Zeichen für die Demokratie zu setzen. Ein ähnlicher Trend war bereits im vergangenen Jahr zu beobachten, als in einer Protestwelle zwischen Januar und April über vier Millionen Menschen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstrierten.
Die Dynamik der heutigen Proteste spiegelt die stetig wachsende Besorgnis über die politische Landschaft wider. Die verschiedenen Formate, ob als Menschenkette, Lichterkette oder Kundgebung, zeigen, wie vielfältig und engagiert die Zivilgesellschaft in Deutschland ist, wenn es darum geht, für die Grundwerte der Demokratie einzustehen.
Mehr über die Veranstaltungen informiert hessenschau.de, während die Mobilisierungen in Niedersachsen und Bremen auf ndr.de genau dokumentiert sind. Weitere Hintergründe über die Protestwelle finden sich auf rnd.de.