Rheinland-Pfalz steht vor einem Führungswechsel im Justizministerium: Philipp Fernis, 42 Jahre alt und Mitglied der FDP, wird zum neuen Justizminister ernannt. Die offizielle Bekanntgabe fand während einer Pressekonferenz in Mainz am Montagabend statt. Fernis tritt die Nachfolge von Herbert Mertin an, der am 21. Februar 2025 im Alter von 66 Jahren verstorben ist. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) wird die Ernennungsurkunde voraussichtlich am 2. April überreichen, gefolgt von einer Vereidigung im Landtag, die nach einer Gedenkminute für Mertin stattfinden wird.
Fernis, der aus Langenlonsheim bei Bad Kreuznach stammt, bringt langjährige Erfahrungen im Justizsektor mit. Von 2016 bis 2021 war er Staatssekretär im Justizministerium unter Mertin, wodurch sich zwischen den beiden eine enge berufliche Beziehung entwickelte. Zudem verfügte er über juristische Expertise, die er zuvor beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden erwarb. Fernis ist als ausgezeichneter Redner bekannt, was ihm in seiner neuen Rolle zugutekommen könnte.
Herausforderungen und innerparteiliche Dynamik
Die Notwendigkeit einer Neubesetzung des Justizministeramts ergab sich aus dem unerwarteten Tod Mertins, was die FDP in eine schwierige Situation brachte. Der Findungsprozess für die Nachfolge dauerte über fünf Wochen und war geprägt von innerparteilichen Machtkämpfen. Fernis spielte dabei eine Rolle, als er sich in einer Gruppe befand, die versuchte, Daniela Schmitt als neue FDP-Chefin zu verhindern. Schmitt wird in der nächsten Woche wahrscheinlich als einzige Kandidatin für den Parteivorsitz antreten, was die politischen Turbulenzen innerhalb der rheinland-pfälzischen FDP weiter anheizt.
Schmitt steht derzeit in der Kritik, insbesondere wegen Vorwürfen über die angebliche Teilnahme ihres Mannes an Delegationsreisen und der Vergabe von Fördergeldern. Diese Vorwürfe werden von Schmitt zurückgewiesen, die Einflussnahme auf Entscheidungen zugunsten ihres Mannes bestreitet. Diese innerparteilichen Spannungen könnten für Fernis eine zusätzliche Herausforderung darstellen, da er die Arbeit seines Vorgängers fortsetzen soll und die Justiz in Rheinland-Pfalz bis zum Ende der Legislaturperiode führen muss.
Erinnerung an Herbert Mertin
Der Verlust von Herbert Mertin schlägt weiterhin hohe Wellen in der Landespolitik. Eine staatliche Trauerfeier fand am 14. März in Koblenz statt, an der mehr als 300 Personen aus Politik, Justiz und dem persönlichen Umfeld von Mertin teilnahmen. Ministerpräsident Schweitzer würdigte Mertin in einer emotionalen Ansprache als leidenschaftlichen Demokraten und verlässlichen Freund.