Die Zahl der Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen (NRW) hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Seit 2022 ist ein kontinuierlicher Anstieg der Rückführungen zu verzeichnen. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 3.663 Rückführungen und Überstellungen registriert, was einen Rückgang von 21 Prozent im Vergleich zu den 4.440 Rückführungen im Jahr 2022 darstellt. Diese Statistiken zeigen, dass NRW gut jede fünfte bundesweite Ausreise und Rückführung ausmacht, was die Rolle des Bundeslandes im deutschen Rückführungssystem unterstreicht.
Die häufigsten Zielstaaten für die Rückführungen aus NRW waren im Jahr 2023 Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Georgien und Frankreich. Die Zahlen sind wie folgt:
- Albanien: 419
- Nordmazedonien: 408
- Serbien: 331
- Georgien: 261
- Frankreich: 238
Diese Daten wurden sowohl von Welt.de als auch von WDR bestätigt.
Politische Reaktionen und Herausforderungen
Die NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) hat sich für die kontinuierliche Rückführung von Personen ohne Bleibeperspektive ausgesprochen. Dabei betont sie die Notwendigkeit, die fünf zentralen Ausländerbehörden in NRW zu stärken. Ein zentrales Problem bei den Rückführungen ist die mangelnde Rücknahmebereitschaft vieler Herkunftsländer, die als Haupthindernis identifiziert wurde. Die Ministerin fordert die Bundesregierung auf, tragfähige Migrations- und Rücknahmeabkommen zu schließen, um diesen Prozess zu fördern.
Zusätzlich ist die Notwendigkeit, die Integrationsprozesse für Personen mit Aufenthalts- oder Schutzstatus zu steuern und zu verbessern, von großer Bedeutung. NRW wird für seine umfassende Infrastruktur für Integrationsprozesse gelobt, jedoch zeigen Recherchen des WDR-Magazins Westpol, dass auch gut integrierte Personen von Abschiebungen betroffen sind. Ein Beispiel ist eine 41-jährige Georgierin, die juristisch gegen ihre Abschiebung vorgeht, obwohl sie eine unbefristete Anstellung in einem Pflegeheim hat. Dies wirft Fragen über die Fairness und die Umsetzung der Rückführungen auf.
Abschiebungen im bundesweiten Kontext
In einem bundesweiten Vergleich wurden 2023 insgesamt 16.430 Menschen aus Deutschland abgeschoben, ein Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Die häufigsten Herkunftsländer der Abgeschobenen waren Georgien, Türkei, Afghanistan, Nordmazedonien und Albanien. Laut den Angaben von bpb.de sind im Jahr 2023 5.053 Personen nach der Dublin-Verordnung in andere EU-Staaten überstellt worden, während die Zahl der Überstellungen im Jahr 2022 bei 4.158 lag.
Die Abschiebungen in Deutschland sind jedoch nicht nur durch die rechtlichen Rahmenbedingungen geregelt, sondern hängen auch stark von der Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern, der Landespolizei und der Bundespolizei ab. Im Gegensatz zu den 2.863 Minderjährigen, die 2023 abgeschoben wurden, lag die Zahl im Vorjahr nur bei 349. Diese Entwicklungen verdeutlichen die Komplexität und die Herausforderungen im Umgang mit Migranten und Flüchtlingen in Deutschland.