Am 3. Februar 2025 berichten die Behörden von einer massiven Beschlagnahmung illegaler E-Zigaretten im saarländischen Saarlouis. Der Zoll hat in einer Aktion am 9. Januar fast 50 Paletten mit rund 210.000 illegalen E-Zigaretten sichergestellt, die nicht versteuert und in Deutschland nicht zugelassen waren. Der geschätzte Steuerschaden beläuft sich auf etwa 1,4 Millionen Euro. In diesem Zusammenhang wurde ein 39-jähriger Verdächtiger festgenommen, auf den Hinweise aus einem anderen Verfahren hindeuteten.
Die illegalen E-Zigaretten waren offenbar für den Versand an Endverbraucher sowohl in Deutschland als auch in anderen EU-Mitgliedstaaten vorgesehen. Die Produkte waren für den einmaligen Gebrauch konzipiert und enthielten mehr nikotinhaltige Flüssigkeit als nach deutschen Vorschriften zulässig ist. Der Abtransport der beschlagnahmten Waren erfolgte mit Unterstützung des Technischen Hilfswerks.
Ermittlungen in anderen Bundesländern
Zusätzlich zu den Ereignissen in Saarlouis fanden am 16. Januar umfangreiche Durchsuchungen in mehreren Städten wie Düsseldorf und Mönchengladbach statt. Dabei durchsuchten Zollfahnder verschiedene Firmenadressen, Lagerstätten und Wohnobjekte. Insgesamt wurden 50 Europaletten mit illegalen E-Zigaretten sowie Bargeld in Höhe von 75.000 Euro, gefälschte Dokumente und sogar eine Langwaffe mit Munition sichergestellt. Die Ermittlungen des Zollfahndungsamts Essen, die seit Ende 2023 andauern, stehen im Zusammenhang mit dem import, der Lagerung und dem Weiterverkauf von unversteuerten und nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten.
Insbesondere in Mönchengladbach konnte der Zoll die Sicherstellung von fast 30.000 illegalen E-Zigaretten mit einem geschätzten Steuerschaden von etwa 150.000 Euro vermerken. Des Weiteren wurden in Hermeskeil rund 42 Paletten mit illegalen E-Zigaretten beschlagnahmt. Die Behörden gehen aktuell von einem fortlaufenden Ermittlungsverfahren aus, da sich weitere Verdachtsmomente gegen mehrere Personen aus afghanischem und chinesischem Umfeld erhärten.
Rechtlicher Hintergrund
Die Angriffe auf illegale E-Zigaretten sind Teil einer breiteren Strategie zur Bekämpfung des illegalen Tabakhandels in Deutschland. Seit dem 1. Juli 2022 sind Liquids für E-Zigaretten steuerpflichtig, wobei die Tabaksteuer bei 0,26 Euro pro Milliliter liegt. Verstöße gegen diese Regelung werden nicht nur zivilrechtlich, sondern auch strafrechtlich verfolgt. Die Zollbehörden warnen, dass illegale und gefälschte Tabakwaren oft unter hygienisch fragwürdigen Bedingungen hergestellt werden, was zusätzlich gesundheitliche Risiken birgt.
In einer weiteren Kontrolle in Friedberg (Wetteraukreis) konnte der Zoll außerdem mehr als 1,6 Millionen unversteuerte und mutmaßlich gefälschte Zigaretten sowie illegal hergestellten Wasserpfeifentabak sichergestellt. Der Gesamtsteuerschaden für diese Menge wird auf über 350.000 Euro geschätzt. Die Ermittlungen in diesem Fall richten sich gegen einen 46-jährigen Tatverdächtigen, der bereits seit Herbst des vergangenen Jahres wegen Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz unter Beobachtung steht.
Zusammenfassend zeigt diese Reihe von Aktionen die Entschlossenheit der Zollbehörden, gegen den illegalen Handel mit E-Zigaretten und Tabakwaren vorzugehen. Dies verdeutlicht nicht nur die Schwierigkeiten, die mit der Einhaltung von Vorschriften beim Tabak- und E-Zigarettenhandel verbunden sind, sondern auch die erheblichen finanziellen Auswirkungen für den Staat.