In einer Zeit, in der die politische Landschaft in Deutschland zunehmend polarisiert erscheint, plant das Bündnis für Toleranz und Menschlichkeit (MuT) eine Mahnwache in Kusel. Diese Veranstaltung findet am Samstag, dem 11. Januar, ab 15 Uhr auf dem Kochschen Markt statt und soll auf die aktuelle politische Lage in Deutschland und Österreich aufmerksam machen. Das Motto der Mahnwache lautet „Wir sind mehr“, mit dem Zusatz „Riesa ist überall“, was auf den anstehenden Bundesparteitag der AfD in Riesa Bezug nimmt. Rheinpfalz berichtet.
Die Mahnwache vereint mehrere Programmpunkte, darunter Musik und Redebeiträge. Zu den Rednern gehören unter anderem Christine Fauß, die Leiterin von MuT, sowie Jürgen Conrad, Kreisbeigeordneter von der SDP, und Thorsten Schmidt, Gewerkschaftssekretär des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland. Weitere Redebeiträge sind in Planung und können noch angemeldet werden. Die Veranstaltung soll etwa eine Stunde dauern, abhängig von den äußeren Bedingungen.
Proteste gegen die AfD
Der Bundesparteitag der AfD, der am Sonntag in Essen fortgesetzt wird, hat in den letzten Tagen bereits zu erheblichen Protesten geführt. Laut Informationen aus der Welt meldeten sich am Rande der Veranstaltung 500 Teilnehmende zur Mahnwache, die um 09:00 Uhr in Sichtweite der Grugahalle beginnt. Der Parteitag selbst, der am Samstag begann, wird gegen 10:00 Uhr fortgesetzt.
Der Samstag war geprägt von massiven Protesten, bei denen mehrere zehntausend Menschen auf die Straßen gingen. Die Polizei zählte bis zum Samstagabend insgesamt 32 Gegendemonstrationen. In den frühen Morgenstunden des Samstags kam es zu Auseinandersetzungen, als Aktivisten versuchten, die Anreise der Delegierten durch Straßenblockaden zu behindern. Dabei setzten Polizei und Aktivisten mitunter gewaltsame Mittel ein, was zu zahlreichen Verletzungen führte, sowohl unter den Polizeibeamten – insgesamt 28 erlitten Verletzungen, einige schwer – als auch unter den Demonstranten, die mit Pfefferspray in Berührung kamen. Vertreter der Aktivisten kritisierten das harte Vorgehen der Polizei. Welt berichtet.
Trotz der anfänglichen Spannungen dominierte später am Samstag ein friedlicher Protest. Der Demonstrationszug des gemäßigten Lagers, initiiert von der Initiative „Gemeinsam Laut“, zog mehrere zehntausend Menschen an; Schätzungen sprechen von bis zu 50.000 Teilnehmern. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) begrüßte das Engagement der Protestierenden und betonte, dass in Nordrhein-Westfalen kein Platz für Hetze und Rechtsextremismus sei. Die Kundgebung in der Nähe der Grugahalle bot ein Musikprogramm, jedoch war aufgrund der Hitze der Andrang geringer als erwartet, während zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei, unterstützt von Wasserwerfern, bereitstanden. Weitere Informationen finden Sie auf protestinstitut.eu.