In Nordrhein-Westfalen hat das Zollfahndungsamt Essen in einem großangelegten Einsatz fast 160.000 illegale E-Zigaretten beschlagnahmt. Diese Maßnahme betrifft nicht nur die Einfuhr, sondern auch den Weiterverkauf unversteuerter und nicht verkehrsfähiger Produkte. Ermittlungen gegen zwei 36-jährige Männer, die chinesische Staatsangehörige sind, wurden eingeleitet. Ihnen wird vorgeworfen, diese E-Zigaretten nach Deutschland importiert, eingelagert und verkauft zu haben. Der entstandene Steuerschaden beläuft sich auf etwa 520.000 Euro, wie Stern berichtet.
Bereits im Juni 2024 wurden über 30 Paletten mit 156.000 E-Zigaretten in Gelsenkirchen entdeckt. Ein weiterer Einsatz ergab vor einer Woche erneut mehrere hundert E-Zigaretten am neuen Firmensitz der Verdächtigen in Lünen. Diese Nachforschungen zeigen, dass trotz der laufenden Ermittlungen der Handel offenbar weiterhin aktiv betrieben wurde.
Ermittlungshintergründe
Die aktuellen Ermittlungen wurden durch Unregelmäßigkeiten bei einem Großhandel für E-Zigaretten in Schermbeck ausgelöst. Seit Ende 2023 arbeiten die Behörden an diesen Fällen. Am 16. Januar 2025 kam es zu Durchsuchungen an mehreren Standorten, darunter Düsseldorf, Mönchengladbach, Hermeskeil, Herten und Wegberg. Dabei wurden drei Wohnobjekte, vier Firmenadressen und drei Lagerstätten durchsucht. Der Auftrag kam vom Hauptzollamt Krefeld.
Bei den Durchsuchungen wurden weitere relevante Beweismittel sichergestellt, darunter:
- 50 Europaletten mit illegalen E-Zigaretten
- 75.000 Euro Bargeld
- Gefälschte Dokumente
- Eine Langwaffe mit Munition
- Schriftliche und elektronische Materialien
Der Verdacht richtet sich nicht nur gegen die bereits genannten Verdächtigen, sondern auch gegen weitere Personen, die afghanischer oder chinesischer Herkunft sind. Besonders auffällig ist, dass in Mönchengladbach und Düsseldorf weitere erhebliche Bargeldbeträge und unversteuerte E-Zigaretten gefunden wurden.
Rechtslage und steuerliche Aspekte
Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen Liquids für E-Zigaretten in Deutschland der Tabaksteuer von 0,26 Euro je Milliliter. Diese gesetzliche Regelung hat die Kontrolle und Besteuerung von E-Zigaretten-Produkten intensiviert. Die Zollfahndung hat die Ermittlungen in enger Zusammenarbeit mit weiteren Behörden, einschließlich der Kontrolleinheit Verkehrswege Saarbrücken, fortgesetzt, um diesem illegalen Handel entgegenzuwirken.
Die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Essen dauern an und es bleibt abzuwarten, welche weiteren Schritte unternommen werden, um den illegalen Handel in Nordrhein-Westfalen auszutrocknen. Die Dimensionen der bisherigen Sicherstellungen und der damit einhergehende Steuerschaden sind alarmierend und zeigen, dass das Problem weitreichender ist als zunächst angenommen, wie auch Zoll erläutert.