Am 20. März 2023 fand in der Region Aachen ein umfassender Kontrolleinsatz statt, bei dem insgesamt 20 Behörden mit mehr als 470 Einsatzkräften zusammenarbeiteten. Diese operierten nicht nur in den Kreisen Düren, Heinsberg und Euskirchen, sondern auch grenznah in den Niederlanden und Belgien. Zu den beteiligten Kräften zählten die Bundespolizei sowie die Polizeipräsidien Aachen und Köln, die Kreispolizeibehörden der genannten Kreise, das Hauptzollamt Aachen, die Politie Limburg und Koninklijken Marechaussee aus den Niederlanden sowie verschiedene Polizeizonen und Zollbehörden aus Belgien, wie die Föderale Polizei Eupen und die Autobahnpolizei Lüttich. Heinsberg Magazin berichtet, dass das Hauptziel dieser Maßnahme die Bekämpfung unerlaubter Einreise und Schleusungskriminalität war.
Während der Kontrollen wurden einige Verstöße festgestellt. Dazu gehörten eine niedrige zweistellige Zahl von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz, mehrere Fälle von Fahren ohne Fahrerlaubnis, unter anderem ein Haftbefehl gegen einen 36-jährigen Mann aus Tschechien, sowie Drogenbesitz, inklusive 0,68 Gramm Kokain. Außerdem wurden Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz und das Arzneimittelgesetz dokumentiert. Zu den erfolgreichen Maßnahmen zählte die Sicherstellung von 1 Kilogramm Heroin im Wert von etwa 40.000 Euro am Rastplatz Aachen-Land, sowie die Festnahme zweier Personen nach einer Verfolgungsfahrt in der Nähe von Verviers.
Kooperation der Behörden
Die professionelle und länderübergreifende Zusammenarbeit der unterschiedlichen Behörden stellt einen entscheidenden Faktor bei der Bekämpfung von Kriminalität in der Euregio Maas-Rhein dar. Über 4 Millionen Menschen leben in dieser Region, was die Relevanz solcher gemeinsamen Einsätze deutlich macht. Die Maßnahmen sind nicht nur auf die Bekämpfung von Drogen- und Alkoholdelikten fokussiert, sondern auch auf die Erhöhung der Sicherheit im grenzüberschreitenden Warenverkehr durch Zollkontrollen. Diese Einsätze sind besonders in Anbetracht der Herausforderungen, die Migrationsmanagement und die Sicherung der Außengrenzen für die EU darstellen, von Bedeutung. Europäisches Parlament weist darauf hin, dass die Anzahl der illegalen Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen von 1,83 Millionen im Jahr 2015 auf 200.000 im Jahr 2021 gesunken ist.
Um diese Entwicklungen zu bekämpfen, hat die EU verschiedene Maßnahmen ergriffen, einschließlich der Schaffung neuer Instrumente und Agenturen, wie des Schengener Informationssystems und der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex). Mit diesen Initiativen soll die Effizienz bei der Bearbeitung von Asylanträgen und die Sicherheit an den Außengrenzen erhöht werden. Ein weiterer Schritt in diese Richtung war die Verabschiedung des Budgets für den Fonds für integriertes Grenzmanagement (IBMF) im Jahr 2021, das mit 9,88 Milliarden Euro ausgestattet ist und die Kapazitäten der Mitgliedstaaten verbessern soll.
Insgesamt zeigt der Kontrolleinsatz in der Region Aachen sowohl die Notwendigkeit als auch die Effektivität einer engen Zusammenarbeit der beteiligten Behörden, um grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen und die Sicherheit in der Region zu erhöhen.