Am 6. Januar 2025 steht im US-Kongress die formelle Bestätigung des Wahlsieges von Donald Trump an. Der ehemalige Präsident feierte diesen Moment auf seiner Plattform Truth Social als „großartigen Sieg“. Dieser Tag hat jedoch eine schmerzhafte Vorgeschichte: Vor vier Jahren unterbrachen Trumps Anhänger gewaltsam die Bestätigung des Wahlsieges von Joe Biden. Biden mahnte erneut, die Ereignisse des 6. Januar 2021 nicht zu vergessen, und warnte vor dem Vergessen der Geschichte.
Im Kontext der aktuellen Sitzung hat Trump angekündigt, verurteilte Anhänger des Kapitolsturms zu begnadigen. Im November konnte sich Trump klar gegen Kamala Harris durchsetzen, die nun als Vizepräsidentin seinen Wahlsieg amtlich bestätigen muss. Harris bezeichnete die Zertifizierung als „heilige Verpflichtung“ und wies auf die Fragilität der Demokratie hin. Der Sturm auf das Kapitol im Jahr 2021 führte zu fünf Todesfällen und hat sichere Maßnahmen für die heutige Veranstaltung, wie Betonbarrieren und Zäune, nach sich gezogen.
Erinnerungen an den Kapitolsturm
Joe Biden erinnerte am 6. Januar 2024 an die Erstürmung des Kapitols, die zwei Jahre zuvor stattfand. Er betonte, dass die Ereignisse nicht vergessen werden sollten und bezeichnete den 6. Januar 2021 als einen der schwierigsten Tage in der amerikanischen Geschichte und als Bedrohung für die Demokratie. Biden forderte neu gewählte demokratische Kongressmitglieder auf, die Wahrheit über die Vorfälle zu sagen und sich an den Tag zu erinnern.
Während der Erstürmung stürmten Anhänger von Donald Trump gewaltsam das Kapitol, um den Sieg von Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 zu verhindern. Trump hatte zuvor mit falschen Behauptungen über Wahlbetrug seine Anhänger angestachelt. Bei den Krawallen wurden Büros verwüstet, 140 Polizisten verletzt und fünf Menschen starben. Mike Pence, der damalige Vizepräsident, widersetzte sich dem Druck von Trump und bestätigte den Wahlsieg von Biden.
Nach den Krawallen wurden zahlreiche Angreifer verurteilt. Trump hatte Begnadigungen in Aussicht gestellt und wurde im Zusammenhang mit den Ereignissen angeklagt, das Verfahren wurde jedoch eingestellt. Nancy Pelosi, die frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, erinnerte ebenfalls an die Tragödie der Erstürmung und kritisierte Trump für die Nicht-Akzeptanz seiner Niederlage. Biden betonte die Notwendigkeit eines reibungslosen Übergangs und die Rückkehr zu normalen Machtübergaben in den USA, wie Radio Euskirchen berichtete.
Die heutige Sitzung zur Zertifizierung des Wahlergebnisses beginnt um 19.00 Uhr deutscher Zeit, wobei Trump 312 Stimmen der Wahlleute erhielt, während Harris 226 Stimmen bekam. Obwohl die Zertifizierung theoretisch weniger als eine Stunde in Anspruch nehmen könnte, sind Einsprüche nicht absehbar. Biden sagte, dass der 6. Januar einer der schwierigsten Tage der amerikanischen Geschichte sei und unterstrich die Bedeutung eines reibungslosen Machtwechsels.
Für Trump ist die heutige Sitzung nicht nur der Moment seiner Bestätigung, sondern auch der Auftakt zur Unterzeichnung der Begnadigungen zu Beginn seiner neuen Amtszeit am 20. Januar, wie ZDF berichtete.