Die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat am 13. Februar 2025 den Gazastreifen besucht, was ihre erste Reise in die Region seit über einem Jahrzehnt darstellt. Während ihres Aufenthalts bekräftigte sie Europas Engagement für die Sicherstellung des Waffenstillstands und die Freilassung der Geiseln, die von verschiedenen Gruppierungen, insbesondere der Hamas, gehalten werden. Metsola betonte die Bereitschaft Europas, intensiver mit allen Partnern in der Region zusammenzuarbeiten, um nachhaltigen Frieden und humanitäre Hilfe zu fördern. Diese Initiative kommt in einer Zeit, in der die humanitäre Lage in Gaza angespannt bleibt.
Ihr Besuch ist Teil einer offiziellen Reise, die auch Gespräche mit politischen Führungspersönlichkeiten in Israel und den palästinensischen Gebieten umfasste. Hierbei traf sie unter anderem den israelischen Außenminister Gideon Saar und den Knesset-Sprecher Amir Ohana in Jerusalem. Bei den Treffen wurden der aktuelle Waffenstillstand, Geiselaustausch und die humanitäre Situation behandelt. Metsola informierte sich zudem am Kerem Shalom Grenzübergang über die eingehende humanitäre Hilfe und die Rolle der EU bei diesen Bemühungen, insbesondere durch die Europäische Union Border Assistance Mission für den Rafah-Grenzübergang (EUBAM Rafah) und die Unterstützung an den Grenzübergängen.
Fokus auf humanitäre Hilfe und Kooperationsbereitschaft
Metsola richtete ihren Fokus während der Reise auch auf die humanitäre Hilfe in der Region und die Möglichkeiten, wie die EU dabei unterstützen kann. Ihr Besuch in Gaza beinhaltete eine erste Überprüfung der humanitären Hilfe, die von israelischer Seite eintrifft. Laut radioherford.de ist sie die erste führende europäische Persönlichkeit, die seit langer Zeit in den Gazastreifen gereist ist. In den Gesprächen kam die Erwartung zum Ausdruck, dass die EU auch weiterhin als konstruktiver Partner auftreten kann.
Am Freitag setzte Metsola ihre Reise in Ramallah fort, wo sie mit der palästinensischen Führung zusammentraf. Gespräche mit Hussein al-Sheikh, dem Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation, sowie mit Reem Al Hajajra, Direktorin von Women of the Sun, standen auf dem Programm. Diese Begegnungen verdeutlichen die Absicht der EU, den Dialog zwischen den Konfliktparteien zu fördern und auf Frieden hinzuarbeiten.
Politischer Kontext und EU-Engagement
Die Reise von Metsola ist nicht nur ein symbolischer Akt, sondern steht auch im Kontext einer Reihe von politischen Initiativen, die darauf abzielen, Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu schaffen. In den letzten Wochen hat die Präsidentin des Europäischen Parlaments Gespräche mit verschiedenen Führern aus Israel, Palästina sowie arabischen Ländern und US-Vertretern geführt. Am 18. Januar 2024 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution, die die sofortige Freilassung aller Geiseln fordert und einen nachhaltigen Friedensprozess anstrebt.
Durch diesen Besuch möchte Metsola die Rolle der EU in der Region stärken und gleichzeitig das Engagement zur Unterstützung humanitärer Maßnahmen unterstreichen. In einer Zeit, in der die Spannungen in der Region anhalten, ist es von zentraler Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft sich für eine konstruktive Lösung einsetzt.
Insgesamt ist Metsolas Besuch eine signalgebende Maßnahme, die das Bestreben der EU unterstreicht, aktiv zur Verbesserung der humanitären Lage und zu einem dauerhaften Frieden im Gazastreifen und darüber hinaus beizutragen. Laut europarl.eu bleibt die Zusammenarbeit aller regionalen Akteure entscheidend, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern und Fortschritte in Richtung einer langlebigen Lösung zu erzielen.