US-Präsident Donald Trump hat erneut für Kontroversen gesorgt, indem er den Personenschutz für mehrere ehemalige Mitglieder seines Kabinetts, darunter den angesehenen Immunologen Dr. Anthony Fauci, entzogen hat. Trump erklärte, er fühle sich nicht verantwortlich für die Sicherheit jener Personen, die diesen Schutz nicht mehr genießen und bot an, Kontakte zu Sicherheitsleuten herzustellen, damit sie selbstständig ihre Sicherheit verwalten können. Diese Aussagen wurden von Trump während einer Pressekonferenz gemacht, bei der er sich den Fragen von Journalisten stellte. Für Trump ist der Schutz durch den Secret Service kein lebenslanges Privileg.
Die betroffenen ehemaligen Regierungsbeamten, zu denen auch Mike Pompeo und John Bolton gehören, stehen aufgrund ihrer politischen Entscheidungen unter erheblichem Druck. Trump erwähnte, dass diese Personen, einschließlich Fauci, über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um private Sicherheitsdienste zu engagieren. Während der COVID-19-Pandemie war Fauci eine häufige Präsenz im Weißen Haus und geriet zunehmend in die Kritik, als Trump versuchte, die öffentlichen Gesundheitsrichtlinien zu untergraben.
Die Sicherheitslage für ehemalige Beamte
Fauci war jahrelang Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten und hatte stets sensible und kritische Empfehlungen gegeben, die für die Republikaner symbolisch für die Pandemiebemühungen stehen. Die Aufhebung seines Personenschutzes geschah in einem Kontext, in dem viele ehemalige Trump-Berater wegen ihrer Haltung gegenüber dem Iran weiterhin Bedrohungen ausgesetzt sind. So steht unter anderem Bolton im Fokus, da er während seiner Amtszeit Entscheidungen traf, die Feindseligkeiten mit Teheran auslösten, was ihn erneut ins Kreuzfeuer der Kritik bringt.
Zusätzlich zu Fauci, Bolton und Pompeo sind noch weitere ehemalige Mitarbeiter betroffen, deren Schutzmaßnahmen aufgrund potenzieller Bedrohungen aufgehoben wurden. Der Secret Service, ein Teil des Ministeriums für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten, ist für den Personenschutz von aktiven und ehemaligen Präsidenten sowie anderen hochrangigen Beamten verantwortlich. Trump wies in seinen Kommentaren darauf hin, dass der Personenschutz nicht für immer gewährt wird und es an der Zeit sei, dass seine ehemaligen Mitarbeiter Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen.
Die Rolle des Secret Service
Der United States Secret Service, gegründet 1865, hat eine doppelte Funktion: den Schutz von hochrangigen Beamten und die Bekämpfung von Finanzkriminalität. Ursprünglich dem Finanzministerium unterstellt, gehört die Behörde seit 2003 zum Ministerium für Innere Sicherheit. Die Sicherheit ehemaliger Beamter wird in der Regel je nach Bedrohungslage gewährt. In der Vergangenheit gab es präzedenzielle Fälle, in denen Präsidenten, wie Richard Nixon, freiwillig auf ihren Schutz verzichteten.
Trump hat den Entzug des Schutzes für Fauci und andere als legitim angesehen, indem er betonte, dass finanzielle Erfolge keine Garantien für lebenslange Sicherheitsdienste bieten. Die anhaltende Bedrohung, der sich diese ehemaligen Beamten stellen müssen, zeigt die Komplexität der Sicherheitslage in den USA und wirft gleichzeitig Fragen über die Verantwortung der Regierung bezüglich des Schutzes ihrer ehemaligen Amtsträger auf. Während sich Fauci nun in privater Obhut befindet, bleibt die Diskussion über die Sicherheit ehemaliger Regierungsmitarbeiter im politischen Diskurs hochaktuell.
Für weitere Informationen zu diesem Thema, besuchen Sie Radio Herford, AP News und Wikipedia.