Donald Trump steht kurz vor seiner Amtseinführung als neuer US-Präsident und hat bereits Pläne hinsichtlich der umstrittenen Video-Plattform TikTok angekündigt. Im Rahmen eines Interviews mit NBC teilte Trump mit, dass er der App einen dreimonatigen Aufschub vor einem drohenden Verbot in den USA gewähren möchte. Diese Entscheidung soll, so Trump, am kommenden Montag offiziell bekanntgegeben werden. TikTok hat in den USA über 170 Millionen Nutzer und spielt eine zentrale Rolle in der Medienlandschaft, insbesondere unter jungen Erwachsenen.
Die Diskussion um TikTok dreht sich vor allem um Sicherheitsbedenken. Der US-Kongress verabschiedete im April 2024 ein Gesetz, das TikTok zwingt, seinen amerikanischen Ableger zu verkaufen oder sonst bis zum 19. Januar 2024 aus den US-App-Stores entfernt zu werden. Dies geschah vor dem Hintergrund der Sorge, dass die Muttergesellschaft ByteDance, die in Peking gegründet wurde, eine Verbindung zur chinesischen Regierung hat und somit potenziell Zugriff auf Nutzerdaten von Amerikanern gewähren könnte, was die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Im Zusammenhang mit diesen Bedenken lehnte TikTok die Vorwürfe energisch ab.
Fristen und rechtliche Voraussetzungen
Die rechtlichen Grundlagen für einen möglichen Aufschub von Trump sind jedoch unklar. Laut den Bestimmungen erlaubt das Gesetz eine Fristverlängerung von 90 Tagen, sofern aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen stattfinden. Bisher hat ByteDance sich jedoch geweigert, über einen Verkauf zu verhandeln. Sollte keine Lösung gefunden werden, drohen den US-Dienstleistern, die TikTok auch nach dem Ablauf der Frist unterstützen, hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer.
Die Situation könnte sich weiter zuspitzen, denn TikTok fordert von der US-Regierung klare Zusicherungen, um die Plattform in den USA weiter betreiben zu können. Andernfalls droht die Unternehmensführung mit der Abschaltung der App in den USA am Sonntag. Karina Jean-Pierre, die Sprecherin des Weißen Hauses, betrachtet Trumps Ankündigung als rein demonstrativ und sieht momentan keinen Handlungsbedarf vor Trumps Amtsantritt.
Reaktionen und politische Implikationen
Trump, der angedeutet hat, dass er sich gegen ein Verbot aussprechen könnte, hat auch den Supreme Court gebeten, die Umsetzung des Gesetzes auszusetzen, um eine politische Lösung zu suchen. TikTok wird nicht nur in den USA stark genutzt, sondern steht auch in anderen Ländern, wie Indien, Iran und Albanien, unter Druck. Der potenzielle Ausschluss der App aus den USA würde die erste Blockade in einer westlichen Demokratie darstellen.
Die Konsequenzen eines solchen Verbots wären erheblich. Neuankömmlinge könnten keine Zugriffe mehr auf TikTok erhalten, während bestehende Nutzer befürchten müssen, dass zukünftige Updates oder sicherheitsrelevante Patches nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Unsicherheit über die Handhabung von Nutzerdaten nach einem solchen Verbot bleibt ebenfalls ein wichtiges Thema; viele Experten warnen vor möglichen Risiken.
Alternativen zu TikTok, wie Instagram Reels, Snapchat Spotlight und YouTube Shorts, könnten eine größere Rolle spielen, während die Nutzer gleichzeitig hoffen, weiterhin mit VPN-Servern auf die Plattform zugreifen zu können. In der Zwischenzeit plant die Unternehmensgruppe um Frank McCourt, TikTok möglicherweise zu erwerben, jedoch hat ByteDance zum jetzigen Zeitpunkt klargestellt, dass die App nicht zum Verkauf steht.