Der Konflikt zwischen Christoph Pape und der Stadt Olpe hat eine neue Wendung genommen. Pape, ein Frankfurter Geschäftsmann, hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Peter Weber und die Technische Beigeordnete Judith Feldner eingereicht. Auslöser für diesen Schritt ist das gescheiterte Wohnungsgenossenschafts-Projekt Olper Hütte sowie Schwierigkeiten, die Pape bei der Umsetzung eines eigenen Bauprojekts in der Olper Innenstadt hat.
Pape plant den Abriss eines alten Gebäudes in der Martinstraße 43, um dort zwölf Sozialwohnungen und Gewerbeflächen im Erdgeschoss zu errichten. Ein zentraler Streitpunkt ist die Stellplatzverordnung der Stadt Olpe, die auf der NRW-Landesbauordnung beruht. Für das geplante Bauvorhaben benötigt Pape ein Wegerecht von den Nachbargrundstücken, das jedoch verweigert wurde. Die Nachbarin des linken Grundstücks hat das Wegerecht abgelehnt, und auch die Stadt Olpe hat kein Wegerecht für das angrenzende städtische Grundstück eingeräumt.
Konflikt um Stellplätze
Die Ablöse für Stellplätze in Olpe beträgt rund 14.800 Euro pro Platz. Pape möchte alle gewerblichen Stellplätze ablösen, doch die Stadt lehnt dies ab, da es sich um eine Kann-Regel handelt. Die Bauaufsichtsbehörde entschied am 10. September, dass Pape keinen gewerblichen Stellplatz ablösen darf. Auf eine erneute Anfrage zur Ablöse der gewerblichen Stellplätze erhielt Pape keine Reaktion von der Stadtverwaltung. In einer nicht-öffentlichen Sitzung wurde einem anderen Investor jedoch die Ablöse von Stellplätzen genehmigt, was Pape als Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz ansieht.
Die Dienstaufsichtsbeschwerde hat keine direkte rechtliche Konsequenz; der Fall wird vom Landrat Theo Melcher geprüft. Sollte die Entscheidung negativ ausfallen, könnte Pape den Fall an die Bezirksregierung nach Arnsberg weiterleiten. Bürgermeister Weber weist die Vorwürfe einer Ungleichbehandlung und Voreingenommenheit seinerseits zurück. Feldner betont, dass kein Bauantrag oder eine Bauvoranfrage vorliegt und lediglich E-Mail-Verkehr stattgefunden hat, ohne dass ein Sondierungsgespräch erfolgt ist.
Christoph Pape hat auch E-Mail-Kontakt mit den Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien aufgenommen, jedoch keine Antworten von den Fraktionschefs der CDU, SPD und FDP erhalten. Diese Entwicklung zeigt die anhaltenden Spannungen zwischen Pape und der Stadtverwaltung, die sich um wichtige städtebauliche Genehmigungen und den Gleichheitsgrundsatz drehen.