Die Zukunft der denkmalgeschützten Briener Schleuse in Kleve bleibt weiterhin ungewiss. Wie Antenneniederrhein berichtet, hat sich die Entscheidung über das weitere Schicksal der Schleuse verzögert. Die Bezirksregierung muss die naturschutzrechtlichen Gutachten auf ihre Aktualität überprüfen, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. In der Zwischenzeit erwartet der Deichverband keine wesentlichen Änderungen in der Situation.
Der neue Stand der Gutachten soll voraussichtlich im Februar vorliegen. Die Schleuse wird als latentes Risiko hinsichtlich möglicher Hochwässer und der Standfestigkeit eingestuft. Bereits 2017 wurde die Reststandzeit der Schleuse auf fünf bis zehn Jahre geschätzt. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die als Eigentümerin der Schleuse fungiert, erarbeitet derzeit einen neuen Hochwasserschutzplan.
Machbarkeit eines Rheinanschlusses
Im Rahmen dieser Überprüfung wird eine Studie angefertigt, deren Kosten das Ministerium übernimmt. Die Dringlichkeit des Planfeststellungsverfahrens für die Deichsanierung von Griethausen bis Brienen wurde dabei besonders betont. Der Rückbau der Briener Schleuse ist Teil dieser umfangreichen Deichsanierung, wobei der Hochwasserschutz laut Salomon höchste Priorität hat.
Kontext zum Hochwasserschutz
Der Kontext der aktuellen Entwicklungen wird durch die bundesweiten Bemühungen um einen effektiven Hochwasserschutz geprägt. Eine entsprechende Verordnung über die Raumordnung im Bund, die am 1. September 2021 in Kraft trat, bezieht sich auf einen länderübergreifenden Hochwasserschutz. Diese Notwendigkeit wurde bereits im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 2018 vereinbart. Der Raumordnungsplan wurde in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) entwickelt, um auf die Herausforderungen der Hochwassersicherheit zu reagieren.
Alle notwendigen Dokumente zum Raumordnungsplan, wie der Umweltbericht und Tabellen zu Beteiligungsverfahren, sind zum Download verfügbar. Die umfassenden Maßnahmen auf allen Ebenen verdeutlichen, wie ernst das Thema Hochwasserschutz genommen wird und welche langfristigen Überlegungen in die Zukunft der Briener Schleuse und der Umgebung einfließen werden.