Am 14. Januar 2025 stehen in Rheinland-Pfalz bedeutende Themen auf der Agenda, die sowohl den Umweltschutz als auch juristische Auseinandersetzungen betreffen. Naturschützer haben das Land verklagt, um den Schutz des vom Aussterben bedrohten Mosel-Apollofalters zu gewährleisten. Der Falter, der als einer der seltensten Schmetterlinge Deutschlands gilt, ist stark gefährdet. Besonders die Sondergenehmigungen, die Winzern erlauben, Pflanzenschutzmittel per Hubschrauber in den steilen Hängen der Mosel auszubringen, stehen in der Kritik. Tagesschau berichtet, dass diese Genehmigungen potenziell dem Lebensraum des Mosel-Apollofalters schaden könnten.
Zusätzlich zu dieser Klage muss sich auch ein mutmaßlicher Fluchthelfer ab heute vor dem Amtsgericht Landau verantworten. Er wird beschuldigt, einen verurteilten Mörder nach dessen Flucht aus Germersheim nach Polen transportiert zu haben. Währenddessen spielt der Fußball-Bundesligist Mainz 05 heute Abend gegen Bayer Leverkusen. Trainer Bo Henriksen könnte dabei auf die angeschlagenen Spieler Jonathan Burkardt und Paul Nebel verzichten.
Umweltschutz und Weinbau im Konflikt
Die Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz wird von der Deutschen Umwelthilfe und einem Schmetterlingsschutzverein unterstützt. Sie fordern ein Verbot der Hubschrauberspritzungen, da diese durch Abdrift der Spritzmittel den Lebensraum des Mosel-Apollofalters gefährden könnten. SWR hebt hervor, dass der Mosel-Apollofalter in den Steilhängen der Mosel zwar größere Bestände aufweist, jedoch in einem extrem schützenswerten Lebensraum lebt, der durch den Weinbau erhalten bleibt. Die Kläger argumentieren, dass die Maßnahmen zur Pflanzenschutzmittelanwendung strenger geregelt werden sollten.
Der Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat bereits im März 2024 Genehmigungen für den Einsatz von Fungiziden in den Weinbauregionen erteilt, ohne die notwendigen Anwendungsbestimmungen zum Schutz des falterischen Lebensraums zu berücksichtigen. Diese Entscheidung steht im Widerspruch zu den Empfehlungen des Umweltbundesamtes, welches auf die hohe Toxizität der eingesetzten Mittel hinweist. Umweltbundesamt sorgt sich um die Verluste an Lebensräumen und Klimawandel, die zur bedrohlichen Situation des Mosel-Apollofalters beigetragen haben.
Waldzustand und Verkehrsmeldungen
Parallel zu diesen Ereignissen zeigt der Waldzustandsbericht für Rheinland-Pfalz alarmierende Zahlen: Über 50% der Bäume weisen deutliche Schäden auf, ein Höchstwert seit 40 Jahren. Besonders die Eichen sind betroffen. In Verkehrsmeldungen wird zudem auf glatte Straßen hingewiesen, was zu vorsichtigem Fahren anregt.
Obwohl der geplante Ärztestreik an kommunalen Kliniken vorerst abgesagt wurde, wird über eine Lohnerhöhung von 8,5% verhandelt. Auch die Ludwigshafener Stadträte haben für Geothermie-Untersuchungen gestimmt, was den Start eines Tiefengeothermie-Projektes durch BASF im Februar ermöglicht. Auf politischer Ebene plant Rheinland-Pfalz zudem eine Reform der Finanzierung von Flüchtlingskosten für Kommunen.