Die Beliebtheit von Schrebergärten in deutschen Städten bleibt ungebrochen. Laut dem Bundesverband der Kleingartenvereine Deutschlands e.V. (BKD) beträgt die durchschnittliche Wartezeit für einen Kleingarten drei Jahre. Der Anbau im Schrebergarten ist nicht nur eine Freizeitbeschäftigung, sondern bietet auch einen wichtigen Raum für den Eigenbedarf an frischen Gartenerzeugnissen.
Die Voraussetzungen für die Pachtung eines Schrebergartens sind klar definiert. Um einen Garten zu pachten, müssen Interessierte Mitglied in einem Kleingartenverein werden und einen Pachtvertrag unterzeichnen. Die spezifischen Rechte und Pflichten werden in der Vereinssatzung festgelegt. Dazu gehören Ruhezeiten, die häufig von 13.00 bis 15.00 Uhr reichen, sowie Regelungen zur Nutzung des Gartens, die im Bundeskleingartengesetz (BKleingG) und in den regionalen Kleingartenordnungen fest verankert sind.
Rechtsrahmen und Nutzungsmöglichkeiten
Gemäß § 1 BKleingG ist die Nutzung der Parzelle ausschließlich für den Anbau von Gartenerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung erlaubt. Das bedeutet, dass die kleingärtnerische Nutzung der Erholung dient und nicht für den Erwerb gedacht ist. Ein Drittel der Fläche eines Kleingartens, der maximal 400 m² groß sein darf, muss der Anpflanzung von Obst und Gemüse gewidmet werden. Weitere Flächen können für Zierpflanzen gestaltet oder als Gartenwege genutzt werden.
Die Vorschriften zu Heckenhöhe und Bepflanzung variieren je nach Verein. In vielen Fällen sind Hecken mit einer maximalen Höhe von 1,20 bis 1,25 Metern zulässig, bei Außengrenzen bis zu 2 Metern. Auch große oder breite Bäume wie Eichen sind in vielen Anlagen häufig verboten, während die Haltung von Tieren wie Bienen, Hasen und Hühnern oft erlaubt ist, solange sie die Nutzung des Gartens nicht einschränken.
Gartenlaube und weitere Regelungen
Die Gartenlaube spielt eine zentrale Rolle im Schrebergarten. Diese darf maximal 24 Quadratmeter Grundfläche umfassen, wobei zusätzliche bauliche Elemente wie Terrasse oder Freisitz nicht in die Berechnung einfließen. Ein genereller Anspruch auf die Ausstattung für dauerhaftes Wohnen, wie etwa Heizungsanlagen oder Küchen, ist nicht zulässig. Lediglich gelegentliches Übernachten im Schrebergarten ist meist erlaubt.
Die Regelungen zur Ausstattung und zu zusätzlichen Bauten sind oft in den Satzungen der Vereine und Gemeinden aufgeführt. Diese Satzungen sind zentrale Instrumente, um ein harmonisches Miteinander der Nachbarn zu fördern. Wie wichtig diese Gemeinschaftsverhältnisse sind, zeigen zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung, die verdeutlichen, dass auch im Kleingartenrecht Regelungen durchgesetzt werden.
Pachtverhältnis und Kündigungen
Kleingärten werden in der Regel durch einen Pachtvertrag vergeben, nicht vermietet. Die Pachtverhältnisse sind auf unbestimmte Zeit angelegt. Die durchschnittlichen Pachtkosten liegen zwischen 300 und 400 Euro pro Jahr. Allerdings sollte beachtet werden, dass eine schriftliche Kündigung nötig ist, wenn es zu einem Pachtverzug oder einer Pflichtverletzung kommt.
Es gibt auch prägnante Gerichtsurteile, die wichtige Rechtsfragen im Bereich Kleingarten und Schrebergarten klären. So hat das Oberlandesgericht Naumburg entschieden, dass die Kündigung eines Pachtvertrags gerechtfertigt war, als ein Pächter ein Einfamilienhaus errichtete, weil dies den Vorschriften widersprach. Ein weiteres Beispiel betrifft die Zahlung von Gebühren, bei der der Bundesgerichtshof zugunsten des Klägers entschied und deutlich machte, dass die Auslegung des Gartens als „Wohngarten“ nicht zulässig ist.
Insgesamt lässt sich festhalten, dass die Komplexität der Rechtsfragen zu Kleingärten und die damit verbundenen Regelungen eine solide Kenntnis des anwendbaren Rechts erfordert. Diese Kenntnisse sind entscheidend, um die oft unvermeidlichen rechtlichen Auseinandersetzungen um Schrebergärten erfolgreich zu navigieren, da die Nachfrage an Kleingärten die verfügbare Anzahl übersteigt und somit ein erhöhter Wettbewerbsdruck entsteht. Die vielfältigen rechtlichen Rahmenbedingungen und individuellen Satzungen der Kleingartenvereine prägen die Nutzung und den Erhalt dieser kleinen grünen Oasen in den Städten in Deutschland.