In Rheinland-Pfalz gibt es weitreichende Herausforderungen bei der Umsetzung der Inklusion in Kitas und Schulen, obwohl das Bundesteilhabegesetz (BTHG) allen Kindern, unabhängig von ihrer Behinderung, das Recht auf gemeinsames Lernen und Aufwachsen zusichert. Raffaela Reinecke, eine 15-jährige Schülerin mit Down-Syndrom, besucht die neunte Klasse der Integrierten Gesamtschule Europa in Mainz und erhält Unterstützung von einer Integrationskraft, die oft als I-Kraft bezeichnet wird. Diese I-Kräfte sind häufig Quereinsteiger ohne Fachqualifikation, die für die Betreuung von Kindern mit verschiedenen Behinderungen zuständig sind, was die Qualität der Inklusion in den Bildungseinrichtungen beeinträchtigen kann. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die Deutschland 2009 ratifiziert hat, stellt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen als Menschenrecht dar und verpflichtet die Staaten zur Inklusion.
Die Situation in Rheinland-Pfalz zeigt, dass der Bedarf an qualifizierten Fachkräften steigt. Laut den aktuellen Informationen hat sich die Zahl der I-Kräfte im Landkreis Birkenfeld seit 2019 verdreifacht. Dennoch bleibt die genaue Anzahl der verfügbaren I-Kräfte im Bundesland unklar. Im Landkreis Trier-Saarburg können sogar etwa 15% der bedürftigen Kinder nicht mit den nötigen Hilfen versorgt werden. Die Lebenshilfe Rheinland-Pfalz identifiziert den Fachkräftemangel als die größte Herausforderung, da ein Mangel an Personal dazu führt, dass Kinder mit Behinderungen gelegentlich nicht zur Schule gehen können.
Herausforderungen und Initiativen
Ein entscheidendes Problem ist das langwierige Bewilligungsverfahren für I-Kräfte, das oft Monate in Anspruch nimmt. In Zweibrücken beispielsweise dauert die Suche nach einer I-Kraft gegenwärtig zwischen zwei und vier Monaten. Zudem gibt es in Rheinland-Pfalz acht Sozialpädiatrische Zentren (SPZ), die stark frequentiert sind, mit Wartelisten von sechs bis neun Monaten. Im vergangenen Jahr registrierten die SPZ rund 4.600 Erstvorstellungen.
Um diesen Herausforderungen entgegenzuwirken, plant die Landesregierung von Rheinland-Pfalz die Ausbildung von mehr Förderschullehrern und Erziehern. Gleichzeitig äußern Eltern und Träger Bedenken zur Zukunft der Fördereinrichtungen, da viele neue Initiativen, wie die Einführung fester Teams von Schulbegleitern anstelle von Eins-zu-eins-Betreuung, getestet werden. Ellen Kubica, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, kritisiert die bestehenden Parallelstrukturen und fordert die Schaffung inklusiver Angebote.
Bundesteilhabegesetz und seine Auswirkungen
Das Bundesteilhabegesetz wurde in einem umfangreichen Reformprozess in vier Stufen bis 2023 umgesetzt und zielt darauf ab, die Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Es ermöglicht, dass Menschen, die Eingliederungshilfe beziehen, einen größeren Teil ihres Einkommens und Vermögens behalten können. Diese Regeländerungen entlasten auch Kommunen und Länder, da Grundsicherung und Eingliederungshilfeleistungen teils vom Bund übernommen werden.
Die Umsetzung des BTHG wird begleitet von Projekten, die eine verbesserte Struktur für die Eingliederungshilfe schaffen sollen. In den letzten Jahren wurden bereits 31 Projekte gefördert, die als Modell zur Erprobung der neuen Regelungen dienen. Das BTHG ermöglicht eine klare Trennung der Zuständigkeiten der verschiedenen Sozialträger und sorgt dafür, dass Menschen mit Behinderungen an Bildung und Sozialleben besser teilnehmen können.
Zusammenfassend ist die Situation der Inklusion in Rheinland-Pfalz komplex und fordert umfassende Reformen und Initiativen, um das gesetzlich verankerte Recht auf Teilhabe für alle Kinder zu verwirklichen. Raffaela und viele andere Kinder stehen symbolisch für den Fortschritt, der noch notwendig ist, um echte Inklusion im Bildungssystem zu erreichen. Diesbezüglich sind fortwährende Anstrengungen der Landesregierung sowie der Träger der Eingliederungshilfe unabdingbar, um die Herausforderungen langfristig zu bewältigen.