Der Stadtrat von Landau in der Pfalz hat die Gehaltserhöhung für Oberbürgermeister Dominik Geißler abgelehnt. Der aktuelle Verdienst des 61-Jährigen beträgt monatlich 10.663,37 Euro. Nach zwei Jahren im Amt hätte er formal Anspruch auf eine Erhöhung von 587 Euro. Der Vorgang wurde von den politischen Vertretern als regulär und geschäftsmäßig beschrieben. In der Sitzung gab es eine intensive Diskussion über die Gehaltserhöhung, an der mehrere politische Akteure beteiligt waren, darunter Paule Albrecht von der SPD und Lukas Hartmann von der CDU, sowie Vertreter der FDP. Dies berichtet die Rheinpfalz.
Dominik Geißler, geboren 1963 in Stuttgart, ist seit Januar 2023 als Oberbürgermeister in Landau tätig. Er wuchs in der Südpfalz sowie in Mainz auf und absolvierte sein Abitur in Mainz. Seine journalistische Ausbildung machte er bei der „Rheinpfalz“ in Ludwigshafen, bevor er freiberuflich für verschiedene Medien, einschließlich der russischen Wochenzeitung „Moskowskije Nowosti“, arbeitete. Geißler war in Schlüsselfunktionen in der CDU aktiv und hatte mehrere Positionen in der Bundesregierung inne, bevor er sich der Kommunalpolitik zuwandte. 2018 wurde er Sprecher des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier. Seinen Wechsel ins Amt des Oberbürgermeisters vollzog Geißler nach der Nominierung der CDU und dem Gewinn der Stichwahl gegen Maximilian Ingenthron von der SPD im Juli 2022, in der er 50,56 % der Stimmen erhielt. Diese Angaben sind auf seiner Wikipedia-Seite zu finden.
Politischer Kontext und Themen
Geißler steht für eine Bürgerbeteiligung und setzt sich für die Kulturförderung, den Klimaschutz sowie die Stärkung der Wirtschaftskraft Landaus ein. Als ältester Sohn des ehemaligen CDU-Politikers Heiner Geißler hat er eine lange Verbindung zur Politik. Geißler, der zudem aktiv als Pianist und in seinen Freizeitbeschäftigungen wie Gleitschirmfliegen und Mountainbiken ist, verbindet seine politische Tätigkeit mit kreativen und sportlichen Interessen. Seine Aufgabengebiete als Oberbürgermeister sind daher weitreichend und führen ihn oft auch über die Grenzen der Stadt hinaus, was angesichts der aktuellen Diskussionen um Gehaltserhöhungen in obigem Kontext von Bedeutung ist.
Die Ablehnung seiner Gehaltserhöhung wird vor dem Hintergrund der allgemeinen Gehälter von Bürgermeistern in Deutschland betrachtet. Von den insgesamt 11.475 Bürgermeistern in Deutschland, leitet eine Vielzahl die Verwaltung in größeren Städten hauptsächlich hauptamtlich. Die Gehälter variieren je nach Größe und Bedeutung der Gemeinden. Geißlers derzeitiges Gehalt von 10.663,37 Euro stellt ihn im Vergleich zu anderen Bürgermeistern in ähnlichen Positionen gut auf, jedoch bleibt das Thema Vergütung im Kommunalwesen weiterhin umstritten. Laut einer Studie zu Öffentlicher Dienst News gibt es verschiedene Eingruppierungen für Bürgermeister, die stark von deren Verantwortlichkeiten und dem Einwohneranteil der Städte abhängen.
Die Diskussion um die Gehaltserhöhung Geißlers zeigt die Sensibilität politischer Entscheidungen in der Kommunalpolitik und wie solche Themen das öffentliche Bild von Amtsträgern beeinflussen können. Trotz seiner Verdienste und des Drucks auf die städtische Verwaltung bleibt die Entscheidung des Stadtrats ein Zeichen für die Herausforderungen und Prioritäten der Stadtführung in Landau.