Rheinland-Pfalz befindet sich inmitten einer Transformation der Finanzierung von Flüchtlingskosten für Kommunen. In einer geplanten Reform des Landesaufnahmegesetzes soll ein neues, flexibles System zur Kostenberechnung implementiert werden. Diese Änderungen wurden vor dem Hintergrund angespannter finanzieller Ressourcen und der Forderungen der Kommunen nach mehr Planungssicherheit und vereinfachten Abrechnungsverfahren entwickelt. Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) wird die Pläne heute in Mainz um 13 Uhr präsentieren und erhofft sich damit eine Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Kommunen.
Das bisherige starre System der Kostenberechnung entspricht nicht mehr den Anforderungen und Wünschen der Kommunen. Diese hatten bereits seit längerer Zeit Änderungen gefordert, um den Herausforderungen im Bereich der Flüchtlingsintegration besser begegnen zu können. Ein atmendes System könnte den Kommunen die dringend benötigte Flexibilität bieten.
Kosten für Flüchtlingsleistungen in Deutschland
Die größten Posten der Asylbewerberleistungen im Jahr 2023 umfassten die Grundleistungen, die mit etwa 3,87 Milliarden Euro zu Buche schlugen. Sie decken essentielle Bedürfnisse wie Unterkunft, Lebensmittel, Heizung und Kleidung ab. Zweitgrößte Ausgaben entfallen auf besondere Leistungen im Bedarfsfall, die rund 1,24 Milliarden Euro ausmachten. Geldleistungen als Hilfen zum Lebensunterhalt summierten sich auf etwa 1,18 Milliarden Euro.
Entwicklung der Flüchtlingszahlen
Ende 2022 befanden sich rund 486.100 Personen in Deutschland, die Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen. Dies steht im Vergleich zu 399.000 Personen im Jahr 2021. Seit dem Höchststand im Jahr 2015, als etwa 975.000 Personen in Deutschland asylsuchend waren, hat sich die Zahl der Leistungsbezieher stark verändert. Das Bundesministerium plante für die Jahre 2023 und 2024 erheblich reduzierte asylbezogene Ausgaben von 27,6 Milliarden Euro und 21,3 Milliarden Euro.
Die finanziellen Mittel wurden für verschiedene Bereiche bereitgestellt, wobei 2022 der größte Teil für die Bekämpfung von Fluchtursachen aufgewendet wurde, gefolgt von Sozialtransferleistungen und Integrationsaufwendungen. Der Trend zu einem flexibleren Finanzierungssystem könnte somit für alle beteiligten Akteure von Vorteil sein.
Insgesamt zeigt sich, dass die Reform des Landesaufnahmegesetzes in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Schritt zur Anpassung der Flüchtlingskosten an die aktuellen Bedürfnisse der Kommunen sein könnte, während sich die Bundesregierung auf eine seriöse und transparente Flüchtlingspolitik konzentrieren sollte. Dieses Vorhaben reiht sich somit in eine Reihe von notwendigen Maßnahmen zur Optimierung der Integrationspolitik in Deutschland ein.
Für weitere Informationen zu den Asylkosten und Ausgaben in Deutschland können Sie die Berichterstattung auf bpb.de nachlesen.