Am 2. Februar 2024 demonstrierten mehr als 4000 Menschen in Simmern gegen rechte Strömungen. Diese große Kundgebung im Hunsrück zählt zu den größten in letzter Zeit. Millionen von Menschen gingen bundesweit auf die Straßen, um sich gegen die zunehmenden rechten Bewegungen in Deutschland zu positionieren. Anlass für die Mobilisierung war eine Recherche von Correctiv über einen sogenannten Geheimplan gegen Deutschland, die eine Reihe besorgniserregender Informationen ans Licht brachte.
Die Recherche deckte ein geheimes Treffen hochrangiger Mitglieder der AfD, Neonazis, Vertreter der Werteunion und Unternehmer in einem Landhotel nahe Potsdam auf. An diesem Treffen, das am 25. November stattfand, nahmen etwa zwei Dutzend Personen teil, darunter Juristen, Politiker und Mitglieder der Identitären Bewegung sowie von Burschenschaften. Organisiert wurde die Veranstaltung von Gernot Mörig, einem ehemaligen Zahnarzt mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene, und Hans-Christian Limmer, einem Investor im Gastro-Bereich.
Inhalte des Geheimtreffens
Das Treffen, das geheim gehalten wurde und bei dem die Kommunikation ausschließlich über Briefe stattfand, hatte das Ziel, Menschen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland zu vertreiben. Martin Sellner, ein führender Kopf der Identitären Bewegung, präsentierte dort einen „Masterplan“ zur Remigration. Er argumentierte, dass „Remigration“ ein Jahrzehnteprojekt sei, um die ethnokulturelle Identität zu bewahren. Diskussionen über die Vertreibung von Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und „nicht assimilierten Staatsbürgern“ stießen auf breite Unterstützung unter den AfD-Politikern, die keine grundsätzliche Kritik an diesen Konzepten äußerten.
Das Treffen offenbarte die engen Verbindungen zwischen der AfD und rechtsextremen Ideologen. Der Verfassungsschutz bewertet die AfD in bestimmten Bundesländern als rechtsextrem. Vor diesem Hintergrund haben über 400.000 Menschen eine Petition zur Forderung eines Verbots der AfD unterzeichnet. Trotz der internen Diskussionen, die völkische Ideale unterstützen, präsentiert sich die AfD nach außen hin als demokratische Kraft. Mörig sowie die Teilnehmer des Treffens überlegen, wie die Idee der Remigration in eine politische Strategie umgesetzt werden kann.
Für weitere Informationen zu diesem Vorfall und den damit verbundenen Entwicklungen können die Berichte von rhein-zeitung.de und correctiv.org konsultiert werden.