Anke Rehlinger, die Ministerpräsidentin des Saarlandes, hat in der ZDF-Sendung «Markus Lanz» verlauten lassen, dass sie nicht als Nachfolgerin von Co-Parteichefin Saskia Esken für den Vorsitz der SPD zur Verfügung steht. Trotz wachsendem Interesse an ihrer Person aus der Politik, konkretisierte Rehlinger mit einem deutlichen «Ich werde es nicht», dass sie eine Kandidatur ausschließt. Dies erfolgt im Kontext der aktuellen Herausforderungen der Sozialdemokratie, die sie von Saarbrücken aus nicht bewältigen könne, wie sie ausführte. Sie betonte, dass sie froh sei, in ihrem Bundesland mit absoluter Mehrheit zu regieren, was die Stärke ihrer Position untermauert.
Rehlinger, die seit April 2022 im Amt ist, ist zudem stellvertretende Parteichefin der SPD und spielt eine zentrale Rolle bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD auf Bundesebene. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die SPD bei der letzten Bundestagswahl ein historisch niedriges Ergebnis von 16,4 Prozent erzielen konnte. Unmittelbar nach der Wahl hatte Rehlinger in der ARD geäußert, dass sie «aktuell» nicht als neue Parteivorsitzende zur Verfügung stehe und ihre Prioritäten auf die Regierungsführung im Saarland konzentrieren wolle, wo sie die SPD zu einer Alleinregierung geführt hat.
Politischer Werdegang
Anke Gabriele Rehlinger wurde am 6. April 1976 in Wadern geboren. Sie ist seit 2004 Mitglied des Landtags des Saarlandes und war zuvor in verschiedenen Ministerämtern tätig, darunter als Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. Ihre politische Karriere begann, als sie 1998 in die SPD eintrat. Seit März 2018 ist sie Vorsitzende der SPD Saarland und war Spitzenkandidatin der Partei bei den Landtagswahlen 2017 und 2022. Bei der Wahl 2022 erreichte die SPD eine absolute Mehrheit, was zur Bildung einer Einparteienregierung im Saarland führte, eine Besonderheit im deutschen Politikum.
Rehlinger besitzt eine akademische Ausbildung in Rechtswissenschaften und hat neben ihrer politischen Laufbahn auch einen beruflichen Hintergrund als Rechtsanwältin. Sie war 2015 maßgeblich an der Reform der Erbschaftsteuer beteiligt und hat sich im politischen Diskurs auch klar gegen eine Koalition mit der Linkspartei positioniert, dabei einer Großen Koalition mit der CDU den Vorzug gegeben.
Aktuelle Situation
Nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin am 25. April 2022 und der darauf folgenden Übernahme des Vorsitzes im Bundesrat am 1. November 2024, steht sie nun als eine der wenigen Frauen an der Spitze eines deutschen Bundeslandes. Aktuell sind nur Anke Rehlinger und Manuela Schwesig die amtierenden Ministerpräsidentinnen in Deutschland. Trotz ihrer starken Position bleibt Rehlinger jedoch unentschlossen bezüglich eines Wechsels in die Bundespolitik.
Mit ihrem klaren Bekenntnis, den Parteivorsitz nicht anzustreben, hat sie eine klare Linie für ihre zukünftigen politischen Ambitionen gesetzt. Diese Entscheidung wird sowohl im Saarland als auch auf Bundesebene aufmerksam verfolgt, da die SPD sich in einer Umbruchphase befindet und die Suche nach neuen Führungspersönlichkeiten im Gange ist.