Im Schatten eines tragischen Anschlags in München trafen sich die Obleute der Bundestagsfraktionen in einer Telefonkonferenz, um erste Informationen über den Vorfall mit dem Innenministerium auszutauschen. Wie radioenneperuhr.de berichtet, steht das Motiv des Täters, einem 24-jährigen Afghane, im Zentrum der laufenden Ermittlungen. Dieser hatte am Donnerstag gezielt mit seinem Fahrzeug eine Protestdemonstration der Gewerkschaft Verdi gerammt, was zu einem verheerenden Ergebnis führte.
Das Geschehen forderte zwei Menschenleben: Ein zweijähriges Mädchen und seine 37 Jahre alte Mutter, die im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen erlagen. Zudem wurden mindestens 37 weitere Personen verletzt. Der Vorfall erregte nicht nur nationales, sondern auch internationales Aufsehen, und die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen aufgrund der besonderen Schwere des Falles.
Motiv und Ermittlungen
Die bayerischen Ermittlungsbehörden vermuten, dass ein islamistisches Motiv hinter dem Anschlag steht. Der Täter, der zudem nach der Festnahme „Allahu Akbar“ rief und betete, hatte vor der Tat ominöse Nachrichten in einem Chat mit einem Angehörigen gesendet, in denen er angedeutet hatte, möglicherweise nicht mehr lange zu leben. Er gestand, bewusst in die Demonstration gefahren zu sein, jedoch bleibt unklar, ob er gezielt den Verdi-Demonstrationszug auswählte. Während die Polizei anfangs falschen Informationen über Drogendelikte und Diebstähle des Täters entgegnete,augsburger-allgemeine.de stellt sich die Frage nach einer genaueren Analyse der Sicherheitslage.
Die Sonderkommission „Seidlstraße“, bestehend aus 140 Mitarbeitern, arbeitet intensiv an der Aufklärung des Attentats. Trotz der gefundenen Hinweise auf ein islamistisches Motiv wurden keine Kontakte zu Terrorgruppen festgestellt, und die besuchte Moschee des Täters wies keine extremistischen Erkenntnisse auf. Nichtsdestotrotz müsse das Parlament umfassend informiert werden, betonte die innenpolitische Sprecherin der Linken, Martina Renner.
Politische Reaktionen und Sicherheitsvorkehrungen
Nach den Vorfällen in München plant der Innenausschuss des Bundestags eine Sondersitzung zur Aufklärung des Anschlags. Der genaue Zeitpunkt für die Sitzung, die voraussichtlich am Mittwoch stattfinden wird, steht noch nicht fest. In einer Gedenkveranstaltung am Tatort nahmen unter anderem Bundespräsident Steinmeier, Ministerpräsident Söder sowie Oberbürgermeister Reiter teil.
In Reaktion auf den Anschlag wird die Polizei zusätzliche Kräfte mobilisieren, um die Sicherheit bei anstehenden Demonstrationen im Rahmen der Sicherheitskonferenz zu gewährleisten. Dies ist besonders bedenklich, da der Anschlag bereits der vierte folgenschwere Vorfall in der Nachkriegsgeschichte Münchens darstellt. Der Vorfall legt nicht nur die fragilen Sicherheitsstrukturen offen, sondern wirft auch Fragen nach den bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Überwachung und Strafverfolgung auf. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellte neue Maßnahmen in Aussicht, um potenzielle Gefahrenquellen besser zu identifizieren und zu bekämpfen.bundestag.de