In der Nachlese zur Bundestagswahl äußert sich Fabio De Masi, der BSW-Abgeordnete im Europaparlament, kritisch zum Wahlergebnis. Der BSW, das Bündnis Sahra Wagenknecht, verfehlte mit einem Ergebnis von 4,97 Prozent den Einzug in den Bundestag nur um 13.000 Stimmen. Dies entspricht etwa 0,028 Prozent der Wähler, was De Masi als besorgniserregend erachtet, insbesondere da er betont, dass 6 Prozent der Auslandsdeutschen an der Stimmabgabe gehindert wurden. Laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis erhielt der BSW in Hessen rund 4,5 Prozent.
Die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht unterstützt die Bemühungen, das Wahlergebnis gerichtlich anzufechten. Sie weist darauf hin, dass von 230.000 registrierten Auslandsdeutschen nur ein „Bruchteil“ zur Wahl antreten konnte. Dies wirft Fragen nach der Fairness und Zugänglichkeit der Wahl auf und führt zu der Überlegung, ob rechtliche Schritte gegen das Ergebnis erforderlich sind.
Kritik an Medien und Umfragen
De Masi kritisiert zudem die Verbreitung „falscher Exit Polls“, die seiner Meinung nach das BSW benachteiligt haben. Diese Umfragen sahen den BSW vor der Wahl bei lediglich 3 Prozent, was sich jedoch als falsch erwies, da die tatsächliche Unterstützung bei 6 Prozent lag. Er fordert strafrechtliche Ermittlungen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Bezug auf die fraglichen Exit Polls.
Die ARD hat in einer Stellungnahme dementiert, dass die Exit Polls von ihr stammen. Der Druck auf die Ermittler wird durch die Kritik von Wagenknecht verstärkt, die negative Berichterstattung und eine mögliche Manipulation des Wahlverhaltens anprangert. Sie vermutet, dass das Meinungsforschungsinstitut Forsa eine gezielte Kampagne gegen den BSW gefahren hat, indem es das Ergebnis 48 Stunden vor der Wahl auf drei Prozent herabsetzte.
Zukunft des BSW
Trotz des Rückschlags und des Scheiterns an der Fünfprozenthürde bleibt Wagenknecht optimistisch. Sie plant, weiterhin aktiv zu bleiben und über die Zukunft des BSW zu beraten. Eine bereits angekündigte Namensänderung des BSW soll noch in diesem Jahr vollzogen werden. Diese Schritte könnten eine neue Richtung für die Partei bedeuten.
Die Diskussion um die Wahl und die damit verbundenen Herausforderungen ist jedoch noch lange nicht abgeschlossen. De Masi und Wagenknecht fordern weiterhin eine eingehende Prüfung der Umstände, die zu diesem Ergebnis führten, und wollen sicherstellen, dass die Stimmen aller Wähler, einschließlich der Auslandsdeutschen, ernst genommen werden.