Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat nach den jüngsten Blutvergießen in Solingen und am israelischen Generalkonsulat in München stärkere Maßnahmen gegen den Terrorismus gefordert, einschließlich möglicher Einschränkungen für die Onlineplattform X. Hofreiter argumentiert, dass die Radikalisierung im Internet eines der größten Probleme im Kampf gegen Extremismus darstellt. Um die Verbreitung schädlicher Inhalte zu stoppen, sei es nötig, Netzwerke, die sich weigern, rechtliche Vorgaben einzuhalten, zur Rechenschaft zu ziehen und im schlimmsten Fall auch zu sperren, so der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag.
Die Diskussion um die Plattform X gewinnt an Fahrt, da Hofreiter darauf hinweist, dass auch der Unternehmer Elon Musk nicht von den Gesetzen der EU ausgenommen ist. Diese Aufforderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Musk aufgrund von wiederholten Verstößen gegen das Rechtssystem in Brasilien bereits mit hohen Bußgeldern konfrontiert wird. In der EU hat X etwa 106 Millionen Nutzer, womit der Kontinent für Musk ein bedeutender Markt ist. Hofreiter verlangt zusätzlich den Einsatz „virtueller Agenten“, um potenzielle Straftäter auf Plattformen wie Telegram zu identifizieren. Details zu Hofreiters Forderungen und ihrer möglichen Umsetzung sind hier nachzulesen.
