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Brombeer-Koalition in Thüringen? CDU und SPD sondieren mit BSW!

CDU und SPD in Thüringen machen den Weg für Sondierungsgespräche frei und prüfen eine umstrittene "Brombeer-Koalition" mit dem BSW - nach der Wahl der AfD als stärkste Kraft wird nun dringend nach einer stabilen Regierungsform gesucht!

CDU und SPD haben den Weg für Sondierungsgespräche über eine mögliche „Brombeer-Koalition“ mit dem BSW frei gemacht. Die Gespräche sollen laut dem Thüringer CDU-Chef Mario Voigt nächste Woche beginnen, wobei beide Parteien inhaltliche Schnittmengen ausloten wollen. Thüringens SPD-Chef Georg Maier betonte, dass die bisherigen Optionen eine Basis geschaffen haben, um den gemeinsamen Taten nachzugehen, und erklärte, dass man sich nicht der Verantwortung entziehen wolle. Wichtig ist dabei jedoch, dass sie sich nicht an einer Koalition beteiligen, die wechselnde Mehrheiten mit der AfD akzeptiert, weshalb die Zusammenarbeit im Parlament mit der Linken zwingend erforderlich ist.

Nach der Landtagswahl, bei der die AfD erstmals stärkste Kraft wurde, suchen CDU, BSW und SPD den Dialog, auch wenn sie damit nur 44 der 88 Sitze im Parlament abdecken können. Die CDU sieht sich zugleich mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss konfrontiert, der eine Kooperation mit der AfD und den Linken verbietet. Zudem hat Wagenknecht, die Gründerin des BSW, Bedingungen aufgestellt, darunter Forderungen zur Diplomatie im Ukraine-Konflikt. Sowohl CDU als auch SPD zeigen sich skeptisch gegenüber diesen Forderungen, während die Gespräche über mögliche gemeinsame Wege weiterhin hinter verschlossenen Türen laufen, wie www.radioeuskirchen.de berichtet.

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