Im beschaulichen Zittau, Sachsen, unweit des Dreiländerecks, herrscht Unruhe! Die Bundespolizei, die noch kürzlich an den Grenzübergängen zur Bewahrung von Ordnung und Sicherheit stationiert war, hat nun überraschend ihre Posten geräumt. Die Vielgepriesene Grenze nach Polen ist wieder ohne Kontrollen passierbar! Doch dieser plötzliche Rückzug sorgt für Aufregung. Wo noch vor kurzem Grenzschutz den Fluss von illegalen Aktivitäten eindämmen sollte, klafft nun wieder eine Lücke.
Die Einwohner sind erzürnt und wenden sich massenhaft an Landrat Stephan Meyer (43, CDU), um Aufklärung zu erhalten, warum die Kontrollen über Nacht abgebaut wurden. Meyer, sichtlich bemüht, die Gemüter zu besänftigen, setzt dabei auf moderne Kommunikation und nutzt ein Facebook-Video, um Transparenz zu schaffen. Wie Bild berichtet, zieht sich der Einsatz von der Bundesstraße 178 sowie der Friedenstraße zurück, obwohl diese erst vor kurzem verstärkt ausgebaut wurden. Die Effektivität der Maßnahmen sei hinterfragt worden.
Rückzug ins Hinterland: Strategiewechsel der Bundespolizei
Was steckt hinter dieser bahnbrechenden Entscheidung? Laut Insiderberichten laufen die Beamten der Bundespolizei personell auf der letzten Rille. Vorgeblich soll die grüne Grenze, die ungleich mehr Schlupflöcher bietet, wieder stärker in den Fokus rücken. Streifen sollen künftig mehrheitlich mobil und teils verdeckt im Hinterland agieren, sagt Polizeisprecher Marcel Pretzsch (44). Bernhard Schwemm vom Ministerium für Innere Sicherheit beteuert, dass die Verdünnung des Personals nicht erfolgen wird. Bei Bedarf sei eine kurzfristige Wiedereinsetzung der stationären Kräfte jedoch garantiert.
Erst im September letzten Jahres griff die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD) selbst ein und wies Kontrollen an sämtlichen deutschen Grenzen an, um der rasant steigenden Migration Herr zu werden und Schleusern das Handwerk zu legen. Diese nun eingestellte Maßnahme war eine konzertierte Aktion, die in Berlin durch Sachsens Innenminister Armin Schuster (63, CDU) gefordert worden war.
Die Sicherheitsdebatte: Ein Kreislauf von Maßnahmen und Reaktionen
Ein drastischer Strategiewechsel, der natürlich nicht ohne Folgen bleibt. Hinter den Kulissen, so verraten wir Ihnen, gibt es zwar keine Kürzungen bei den verfügbaren Einsatzkräften, doch ist der erhoffte Erfolg im Kampf gegen illegalen Grenzverkehr zweier Grenzübergänge in Frage zu stellen.
Unterdessen steigt die Sorge, dass der Weg für Schleuser und andere Gesetzesbrecher wieder frei wird, als hätten sie nie existiert. Dies ist ein hochbrisantes Thema im Landkreis Görlitz, wo Bevölkerungssicherheit nicht nur ein Konzept, sondern eine täglich gelebte Realität ist.
Wie Bild weiter berichtet, war eine der Hauptintentionen die Eindämmung unerlaubter Migration und die frühzeitige Erkennung islamistischer Aktivitäten. Ein drahtseilartiger Balanceakt zwischen Sicherheit und Flexibilität und eine Diskussion, die nicht so schnell aus den Titelseiten verschwinden wird, wie Quelle: Bild weiter ausführt.