Sensation im Gerichtssaal: Eine Frau aus Lippetal muss wegen eines beleidigenden Kommentars auf der Plattform X, früher bekannt als Twitter, eine saftige Geldstrafe von 800 Euro berappen. Sie hatte die Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) als „teuflisches, hässliches Weib“ bezeichnet und damit die Krallen der Justiz zu spüren bekommen.
Der Kommentar entstand wohl aus purer Empörung über Strack-Zimmermanns hitzige Unterstützung der umstrittenen Corona-Impfpflicht. Diese schockte viele Bürger, zumal Strack-Zimmermann wie ein Blitz aus heiterem Himmel für drastische Maßnahmen in der Gesundheitsbranche eintrat. Diese Entwicklungen sorgten für Chaos und Unsicherheit bei vielen in der Branche, einschließlich der Frau, die daraufhin ihren Job verlor. Apollo News berichtet über den Fall und die zivil- sowie strafrechtlichen Konsequenzen.
Worte mit Folgen
Das Amtsgericht Soest stellte den Strafprozess gegen die Lippetalerin unter bestimmten Auflagen ein. Die Beschuldigte gestand ihre Schuld ein und verließ die sozialen Medien. Ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein, denn das Gericht sah von weiteren Sanktionen ab – begründet mit „Geringfügigkeit“. Doch nicht nur kleine Bürger haben ihre Erfahrungen mit dem Zorn der Politiker; Beschwerden und Anzeigen sind an der Tagesordnung.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist bekannt für ihre Bereitschaft, gegen Schmähungen im Netz vorzugehen. Die Europaabgeordnete erstattete bereits 1.970 Strafanzeigen, zumeist bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW), wie die Staatsanwaltschaft Köln gegenüber Apollo News bestätigte.
Ein Trend im Netz
Erschreckenderweise ist Strack-Zimmermann nicht die Einzige, die gegen Beleidigungen im Internet vorgeht. Ähnliche Vorfälle wurden auch bei anderen Politikern öffentlich, darunter die spektakulären Ermittlungen durch Anzeigen von Friedrich Merz, die die Polizeibehörden zu mehreren Hausdurchsuchungen führten. Dies zeigt, wie ernst das Thema Cyber-Mobbing in der heutigen Zeit genommen wird.
Ein besonders brisanter Fall, über den Apollo News ebenfalls berichtete, betraf eine alleinerziehende Mutter. Bei ihr wurde wegen eines „Falschzitats“ in einem Meme eine Hausdurchsuchung durchgeführt, angezeigt vom Duo Robert Habeck und Annalena Baerbock. Diese beiden Politiker haben zusammen eine beeindruckende Anzahl von über 1.300 Anzeigen erstellt.
Was lernen wir daraus? Im Zeitalter der sozialen Medien bekommen böse Zungen ihre Quittung. Behörden und Politiker gehen entschlossen gegen Hass im Netz vor. Vorsicht ist also das Gebot der Stunde! Es bleibt abzuwarten, welcher prominente Fall als nächster die Schlagzeilen stürmen wird.